25.11.17

 

Wie rechts ist Österreich?

Zwölf Jahre nach Knittelfeld ist die FPÖ wieder auf dem Sprung an die Macht. Eine Regierungsbeteiligung scheint nur noch eine Frage der Zeit. Dagegen demonstrieren Tausende, Künstler und Intellektuelle warnen vor rechtsextremen Strömungen in der Partei. Auch Bundespräsident Van der Bellen hat bereits angekündigt, einzelne FPÖ-Politiker als Minister abzulehnen. Ist das alles nur linke Panikmache? Oder ist die FPÖ tatsächlich von Rechtsextremen unterwandert?

Aus der Nationalratswahl 2017 geht die FPÖ gestärkt hervor, die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP befinden sich auf der Zielgeraden. Und mit der FPÖ ziehen auch so viele deutschnationale Burschenschafter wie nie zuvor ins Parlament ein. Welche Rolle spielen sie in der FPÖ? Und wie groß wird ihr Einfluss in der neuen Regierung sein?

Kritiker sind überzeugt: Bei den Burschenschaften handelt es sich um einen demokratie- und verfassungsfeindlichen Akademikerklüngel. Alles bloß Panikmache, versichern hingegen die Freiheitlichen. Doch immer wieder tauchen Fotos und Postings von Parteifunktionären auf, die einen eindeutigen Bezug zum Rechtsextremismus aufweisen. Sind das alles nur Einzelfälle? Oder haben die FPÖ ein wirkliches Problem mit rechtsextremen Strömungen? Und sind die Distanzierungen der Parteiführung wirklich glaubhaft?

Tausende Demonstranten in der Wiener Innenstadt warnen vor dem Einzug der Rechten in die Ministerien. Sie erhalten Unterstützung von Künstlern und Intellektuellen. Auch Bundespräsident Van der Bellen ist skeptisch und will einzelne FPÖ-Politiker nicht angeloben. Handelt er damit dem Wählerwillen zuwider? Ist es legitim, so mit Politikern umzugehen, gegen die offensichtlich nichts Strafbares vorliegt? Oder zeigen die Blauen erst ihr wahres Gesicht, wenn sie an der Macht sind?

Gäste u.a.:
Karl Öllinger, langjähriger Grünen-Politiker
Marc Jongen, AfD-Politiker und Philosoph
David Albrich, Aktivist der "Linkswende"


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