13.6.20
Realer Irrsinn: Ein Schwimmbecken auf der Hauptverkehrsstraße von Wien!
„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Weil
den Wienerinnen und Wienern in der Corona-Krise die Decke auf den Kopf
gefallen ist und sich viele ihren wohlverdienten Urlaub heuer trotzdem
nicht leisten werden können, haben sich die Bezirke Neubau und
Rudolfsheim-Fünfhaus ein gemeinsames Sommerprojekt einfallen lassen:
Direkt neben dem Westbahnhof erklären die Bezirke den Neubaugürtel zur
,Gürtelfrische WEST‘“, wurde in einer Aussendung verkündet.
Und so soll mitten zwischen den Gürtelfahrbahnen bei der Kreuzung Felberstraße/Stollgasse - und damit an einem der meistfrequentierten Verkehrsknoten Wiens - ein „Erholungsraum für den Urlaub daheim“ entstehen.
Geöffnet soll der Pool übrigens zwischen 1. und 31. August sein - täglich von 10 bis 23 Uhr.
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Und so soll mitten zwischen den Gürtelfahrbahnen bei der Kreuzung Felberstraße/Stollgasse - und damit an einem der meistfrequentierten Verkehrsknoten Wiens - ein „Erholungsraum für den Urlaub daheim“ entstehen.
Geöffnet soll der Pool übrigens zwischen 1. und 31. August sein - täglich von 10 bis 23 Uhr.
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Kommentare:
Ich empfinde es als eine unglaublich
überhebliche, unverfrohrene Frechheit, über den Köpfen der
arbeitenden Bevölkerung, die - die Steuern zahlen, auch nur
irgendwie anzudenken, so Etwas zu machen (narzistische
Wahlkampf-Positionierung auf Steuerzahler-Kosten).
Die spinnen die Römer ein Hohn für
jeden der arbeiten muss und dort im Stau steht und Enten putzen kann
statt fahren und auch mal heimkommen zu Familie . Bevor sie die
Wiener Bäder gratis anbieten für diesen Sommer wo Wasser vorhanden
plus Wiese und Becken ! sperren sie eine Hauptschlagader und
verschwenden tausende Liter gutes Trinkwasser für nix ! Gott lass
es Hirn Regnen vergesst dann nicht anschließend die Naturschutz Demo
abzuhalten!
Liebe WienerInnen ! Aufgrund der
unübersichtlichen Verkehrs- und Zulieferungs- Situation kann eine
flächendeckende Versorgung nicht mehr gewährleistet werden. Aber im
Bednar-Park gibt es Frösche und Enten zum Verzehr. Vorsicht vor den
Gelsen, denn auch die medikamentöse Versorgung mit
Malaria-Medikamenten kann zur Zeit nur über Paket-Abwürfe über den
Luft-Verkehr stattfinden, der allerdings aufgrund der wieder
aufgekommenen hohen Zahlen der CoV-2-Infektionen im Moment über Wien
nur sehr eingeschränkt stattfindet. Alles Gute !
Österreich hat Schilda bezüglich
Narrentum längst abgelöst.
Es ist
erschreckend, was dieser Corona Virus aus den Gehirnen unserer
Politiker macht. (Hatte zuerst gedacht der schlägt sich nur auf die
Lunge?)
Was kommt als nächstes? Ich wäre für
eine Raketenstartrampe samt Rakete vom Tesla-Heinzi und die gesamte
Stadtregierung wird auf den Mars geschossen (der Mond ist zu nahe).
Und wieder 150000 Teuro von den
Grünlingen verpulvert,vielleicht den Pannenstreifen der Autobahnen
zum Radlweg erklären!Die spinnen die Grünen und der Burgermasta
schaut zu!
Nicht mal Schilda hatte solche
Ideen...... Als hätten wir sonst keine Sorgen, wird da wieder
Steuergeld einfach nur verplempert. Wann müssen Politiker endlich
für solchen Unsinn gerade stehen... Wann?
Sigmund Freud schau runter, im Rathaus
zu Wien gibt es Menschen die Panikattacken bekommen weil sie Angst
haben im Herbst 2020 nicht mehr gewählt zu werden.
Die linksterroristische Antifa gehört endlich als Terrororganisation eingestuft!
Sie terrorisieren Andersdenkende, verüben politische Mordanschläge und verwüsten ganze Städte – die Rede ist von den linksextremen Antifa-Schlägertrupps. Doch anstatt die militanten Linksextremisten endlich als das einzustufen und zu behandeln was sie sind, nämlich eine gut vernetzte Terrororganisation, fördert der Staat die linke Gewalt noch mit Unsummen an Steuergeldern. Damit muss endlich Schluss sein! Die Antifa gehört auf die EU-Terroristenliste!
Am 4. August 2019, gegen 1:00 Uhr nachts, stürmte der Antifa-Terrorist Connor Betts einen Nachtclub in Dayton, Ohio (USA), erschoss kaltblütig neun Menschen und verwundete 27 weitere teilweise lebensgefährlich, bevor er nach knapp 30 Sekunden selbst von der Polizei erschossen wurde. Als Motiv für den barbarischen Terroranschlag gab Betts an: „Ich will den Sozialismus und ich werde nicht warten bis die Idioten es endlich verstehen.“ Kurz vor der Tat verteufelte Betts in sozialen Netzwerken noch eine Resolution der republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy, die Antifa in den USA zur Terrororganisation zu erklären.
Die Antifa ist ein Netzwerk militanter Linksextremisten, die im Namen des „Antifaschismus“ jeden körperlich angreifen, der politisch rechts von Mao Zedong steht – seien es friedliche Lebensrechtsdemonstranten, Patrioten oder konservative Politiker. Die Antifa vertritt die Überzeugung, dass die freiheitliche Demokratie irreversibel unterdrückend sei – sogar faschistisch – und deshalb gewaltsam beseitigt werden müsse. Durch Gewaltakte gegen Einzelpersonen, Privateigentum und den Staat will die Antifa den Zusammenbruch der Gesellschaftsordnung herbeiführen. Die mit Abstand größte Gefahr stellt die Antifa für die demokratischen Ideale der friedlichen Versammlung und der Redefreiheit dar. Ihre Anhänger glauben, dass freie Meinungsäußerung gleichbedeutend mit Gewalt sei. Demonstrationen und Kundgebungen ihrer politischen Gegner werden gestört, Teilnehmer eingeschüchtert und gewaltsam angegriffen und deren Recht auf Meinungsäußerung somit unterdrückt.
Besonders schockierend: Die linksextreme Gewalt wird in Deutschland und Österreich zum Großteil aus Steuergeldern finanziert. So finanziert das deutsche Bundesfamilienministerium im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie leben“ beispielsweise Vereine wie „Antifaschistische Politik und Kultur in Südthüringen“, oder „Antifa Arnstadt-Ilmenau“. Bis zu 500.000 Euro jährlich fließen im Rahmen dieses Programms an derartige Organisationen, die sich laut dem Ministerium für ein „vielfältiges, respektvolles und gewaltfreies Miteinander einsetzen“. Welch unglaublicher Hohn, angesichts des gewaltsamen Antifa-Terrors!
Doch die Verstrickungen zwischen Regierung und den gewaltbereiten Linksextremisten geht noch weiter. Wie jetzt publik wurde, spionieren staatlich geförderte Linksextremisten für den deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“! Das ergab eine parlamentarische Anfrage, aus der hervorgeht, dass der brandenburgische Verfassungsschutz Informationen über Privatpersonen mit linksextremistischen Netzwerken austauscht. Ein System, das an die Methoden der Stasi erinnert.
Dieser Sumpf muss dringend ausgetrocknet werden! Da auf nationaler Ebene keine Abhilfe zu erwarten ist, wenden wir uns an den EU-Ministerrat und fordern ihn mit anbei stehender Petition auf, die Antifa auf die EU-Terroristenliste zu setzen, damit Polizei und Strafverfolgungsbehörden endlich europaweit gegen die militanten Linksextremisten vorgehen können. Nur wenn die Antifa von der EU zur Terrororganisation erklärt wird, kann deren Finanzierung aus Steuermitteln und die Unterstützung durch Regierung und Parteien unterbunden werden. Antifa-Aktivisten sind Terroristen, gewalttätige, maskierte Mobber und Tyrannen und müssen endlich auch rechtlich als solche eingestuft werden. Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition zum Schutz unserer freiheitlichen Demokratie.
Nach den Gewaltexzessen, Plünderungen und Brandschatzungen in mehreren Städten der USA, die von der linksterroristischen Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt wurden, hat US-Präsident Trump bekannt gegeben, dass die Vereinigten Staaten die Antifa als Terrororganisation einstufen werden.
Petition
Am 4. August 2019, gegen 1:00 Uhr nachts, stürmte der Antifa-Terrorist Connor Betts einen Nachtclub in Dayton, Ohio (USA), erschoss kaltblütig neun Menschen und verwundete 27 weitere teilweise lebensgefährlich, bevor er nach knapp 30 Sekunden selbst von der Polizei erschossen wurde. Als Motiv für den barbarischen Terroranschlag gab Betts an: „Ich will den Sozialismus und ich werde nicht warten bis die Idioten es endlich verstehen.“ Kurz vor der Tat verteufelte Betts in sozialen Netzwerken noch eine Resolution der republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy, die Antifa in den USA zur Terrororganisation zu erklären.
Die Antifa ist ein Netzwerk militanter Linksextremisten, die im Namen des „Antifaschismus“ jeden körperlich angreifen, der politisch rechts von Mao Zedong steht – seien es friedliche Lebensrechtsdemonstranten, Patrioten oder konservative Politiker. Die Antifa vertritt die Überzeugung, dass die freiheitliche Demokratie irreversibel unterdrückend sei – sogar faschistisch – und deshalb gewaltsam beseitigt werden müsse. Durch Gewaltakte gegen Einzelpersonen, Privateigentum und den Staat will die Antifa den Zusammenbruch der Gesellschaftsordnung herbeiführen. Die mit Abstand größte Gefahr stellt die Antifa für die demokratischen Ideale der friedlichen Versammlung und der Redefreiheit dar. Ihre Anhänger glauben, dass freie Meinungsäußerung gleichbedeutend mit Gewalt sei. Demonstrationen und Kundgebungen ihrer politischen Gegner werden gestört, Teilnehmer eingeschüchtert und gewaltsam angegriffen und deren Recht auf Meinungsäußerung somit unterdrückt.
Besonders schockierend: Die linksextreme Gewalt wird in Deutschland und Österreich zum Großteil aus Steuergeldern finanziert. So finanziert das deutsche Bundesfamilienministerium im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie leben“ beispielsweise Vereine wie „Antifaschistische Politik und Kultur in Südthüringen“, oder „Antifa Arnstadt-Ilmenau“. Bis zu 500.000 Euro jährlich fließen im Rahmen dieses Programms an derartige Organisationen, die sich laut dem Ministerium für ein „vielfältiges, respektvolles und gewaltfreies Miteinander einsetzen“. Welch unglaublicher Hohn, angesichts des gewaltsamen Antifa-Terrors!
Doch die Verstrickungen zwischen Regierung und den gewaltbereiten Linksextremisten geht noch weiter. Wie jetzt publik wurde, spionieren staatlich geförderte Linksextremisten für den deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“! Das ergab eine parlamentarische Anfrage, aus der hervorgeht, dass der brandenburgische Verfassungsschutz Informationen über Privatpersonen mit linksextremistischen Netzwerken austauscht. Ein System, das an die Methoden der Stasi erinnert.
Dieser Sumpf muss dringend ausgetrocknet werden! Da auf nationaler Ebene keine Abhilfe zu erwarten ist, wenden wir uns an den EU-Ministerrat und fordern ihn mit anbei stehender Petition auf, die Antifa auf die EU-Terroristenliste zu setzen, damit Polizei und Strafverfolgungsbehörden endlich europaweit gegen die militanten Linksextremisten vorgehen können. Nur wenn die Antifa von der EU zur Terrororganisation erklärt wird, kann deren Finanzierung aus Steuermitteln und die Unterstützung durch Regierung und Parteien unterbunden werden. Antifa-Aktivisten sind Terroristen, gewalttätige, maskierte Mobber und Tyrannen und müssen endlich auch rechtlich als solche eingestuft werden. Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition zum Schutz unserer freiheitlichen Demokratie.
Nach den Gewaltexzessen, Plünderungen und Brandschatzungen in mehreren Städten der USA, die von der linksterroristischen Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt wurden, hat US-Präsident Trump bekannt gegeben, dass die Vereinigten Staaten die Antifa als Terrororganisation einstufen werden.
Petition
9.6.20
Verbrecherische Gedankenspiele zur Abschaffung der Familie
Während Eltern mit Kindern gemeinsam die Sommerferien genießen, hat
das deutsche Soziologen-Leitmedium ZEIT begeistert enthüllt, was die
globalen queer-feministischen Vordenk“eliten“ unverhohlen planen: Die
Abschaffung der Familie.
Das Stichwort, welches nicht nur an amerikanischen Lehrstühlen und Denkfabriken als ausgemachtes Ziel gehandelt wird, lautet entsprechend „family abolition“. Der ZEIT-Autor Lukas Hermsmeier übersetzt das mit „Familienabolition“, offenbar um die Brutalität des Geplanten nicht direkt ins Auge springen zu lassen. In seinem Artikel „Die elternlose Gesellschaft“ bespricht Hermsmeier das neueste Buch einer queer-feministischen Theoretikerin, Sophie Lewis, mit dem Titel „Full Surrogacy Now: Feminism Against Family“. Hier ein kleiner Auszug aus dem Artikel:
Es gibt glücklicherweise auch deutliche Gegenstimmen zu dem ZEIT-Artikel. Bei „Tichys Einblick“ erklärt Klaus-Rüdiger Mai treffend: „Queere Ideologen von Judith Butler bis Sophie Lewis sehen den Hauptfeind, den es zu vernichten gilt, in der Familie, wie übrigens alle Ideologen der unterschiedlichsten totalitären Systeme vor ihnen auch schon. Denn die Familie ist deshalb ein Ort der Freiheit, weil sie sich dem Staat entzieht.“ Und Roger Letsch analysiert auf dem Blog von Vera Lengsfeld die ideologischen Hintergründe und utopischen Ziele „dieser wahnhaften Vorstellung von der Zerschlagung von Familie und Elternschaft“.
Wer glaubt, die Ideen der Familienvernichter seien zu absurd oder abwegig, als dass sie jemals umgesetzt werden könnten, der täuscht sich. Die Tatsache, dass diese Ideen bereits seit vielen Jahrzehnten existieren und nun erneut große Aufmerksamkeit erfahren, beweist, wie wirkmächtig und einflussreich sie bereits sind. Zugleich wurde selten klarer, wie wichtig der Einsatz für die Familie ist. An dieser notwendigen Arbeit kann und soll sich jeder beteiligen, dem die Familie wichtig ist. Ein erster Schritt ist die Aufklärung über die gefährliche Ideologie der Familienvernichter, wie sie in dem ZEIT-Beitrag angepriesen wird.
Demo für Alle
Kommentare:
Eine Elternlose Gesellschaft wird letztlich irgendwann eine Beziehungslose Gesellschaft.
Die einzigsten “Beziehungen“ die es dann nur noch gibt (geben kann), sind Geschäftsbeziehungen.
Die Menschheit wird dann zu einem riesen Monsterbusiness – der totale Mammon !
Der Luziferversteher
Wie abartig ist das denn? Da kann einem nur Angst und Bange werden.
Theresia Schmelzer
Hier hilft nur eine Klage gegen die totalitären Ideologen dieser queer-feministischen Vordenk“eliten“ wegen Verletzung des Grundgesetzes Artikel 6, der da heißt: Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obligte Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
Die Einhaltung dieses Grundgesetzartikels 6 muß die Familienministerin Franziska Giffey als Mitglied der Regierung garantieren und gegen die Planungs-Machenschaften dieser totalitären Ideologen gerichtlich vorgehen.
Gerhard Merschroth
Das Stichwort, welches nicht nur an amerikanischen Lehrstühlen und Denkfabriken als ausgemachtes Ziel gehandelt wird, lautet entsprechend „family abolition“. Der ZEIT-Autor Lukas Hermsmeier übersetzt das mit „Familienabolition“, offenbar um die Brutalität des Geplanten nicht direkt ins Auge springen zu lassen. In seinem Artikel „Die elternlose Gesellschaft“ bespricht Hermsmeier das neueste Buch einer queer-feministischen Theoretikerin, Sophie Lewis, mit dem Titel „Full Surrogacy Now: Feminism Against Family“. Hier ein kleiner Auszug aus dem Artikel:
Lewis skizziert in ihrem Buch eine Welt, in der die bis dato neokolonial-ausbeutende Praxis der Leihelternschaft obsolet würde, weil wir alle Leiheltern würden; eine Welt, in der Kinder niemandem mehr gehörten und sich deshalb auch keine Gebärmütter mehr geliehen werden müssten. Lewis stellt sich vor, wie es wäre, wenn wir Familien nicht mehr bräuchten, weil die Gesellschaft ausreichend Fürsorge und Nähe spendete, sie schreibt von „Polymutterschaften“ und „Schwangerschaftskommunismus“. Und ihre Hauptforderung lautet: „Wir müssen Wege finden, um der Exklusivität und Vormachtstellung ‚biologischer‘ Eltern im Leben von Kindern entgegenzuwirken.“Aus leidvoller Erfahrung mit Ideologien wie Kommunismus, Gender-Ideologie u.a. wissen wir, daß das, was heute an Irrsinnigkeiten in Intellektuellenkreisen „vorgedacht“ wird, schon morgen verwirklicht werden wird, wenn diese totalitäre Ideologien nicht rechtzeitig und wirkungsvoll im Keim erstickt werden. Dazu ist es zunächst allerdings notwendig, die Ideen der Familienvernichter zu kennen und zu verstehen. Die Lektüre des erschreckenden ZEIT-Beitrages ist daher absolut empfehlenswert.
Es gibt glücklicherweise auch deutliche Gegenstimmen zu dem ZEIT-Artikel. Bei „Tichys Einblick“ erklärt Klaus-Rüdiger Mai treffend: „Queere Ideologen von Judith Butler bis Sophie Lewis sehen den Hauptfeind, den es zu vernichten gilt, in der Familie, wie übrigens alle Ideologen der unterschiedlichsten totalitären Systeme vor ihnen auch schon. Denn die Familie ist deshalb ein Ort der Freiheit, weil sie sich dem Staat entzieht.“ Und Roger Letsch analysiert auf dem Blog von Vera Lengsfeld die ideologischen Hintergründe und utopischen Ziele „dieser wahnhaften Vorstellung von der Zerschlagung von Familie und Elternschaft“.
Wer glaubt, die Ideen der Familienvernichter seien zu absurd oder abwegig, als dass sie jemals umgesetzt werden könnten, der täuscht sich. Die Tatsache, dass diese Ideen bereits seit vielen Jahrzehnten existieren und nun erneut große Aufmerksamkeit erfahren, beweist, wie wirkmächtig und einflussreich sie bereits sind. Zugleich wurde selten klarer, wie wichtig der Einsatz für die Familie ist. An dieser notwendigen Arbeit kann und soll sich jeder beteiligen, dem die Familie wichtig ist. Ein erster Schritt ist die Aufklärung über die gefährliche Ideologie der Familienvernichter, wie sie in dem ZEIT-Beitrag angepriesen wird.
Demo für Alle
Kommentare:
Eine Elternlose Gesellschaft wird letztlich irgendwann eine Beziehungslose Gesellschaft.
Die einzigsten “Beziehungen“ die es dann nur noch gibt (geben kann), sind Geschäftsbeziehungen.
Die Menschheit wird dann zu einem riesen Monsterbusiness – der totale Mammon !
Der Luziferversteher
Wie abartig ist das denn? Da kann einem nur Angst und Bange werden.
Theresia Schmelzer
Hier hilft nur eine Klage gegen die totalitären Ideologen dieser queer-feministischen Vordenk“eliten“ wegen Verletzung des Grundgesetzes Artikel 6, der da heißt: Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obligte Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
Die Einhaltung dieses Grundgesetzartikels 6 muß die Familienministerin Franziska Giffey als Mitglied der Regierung garantieren und gegen die Planungs-Machenschaften dieser totalitären Ideologen gerichtlich vorgehen.
Gerhard Merschroth
7.6.20
Der fatale Preis der Einigkeit
Es ist so weit: Frau von der Leyen hat
mit großem Pomp einen „Wiederaufbau-Plan“ für Europa bekannt
gegeben. Es gälte, mit 1,85 Billionen Euro die Schäden einer Art
Dritten Weltkriegs (so klingt das pathetische Schmalz der
Ankündigung) wiedergutzumachen. Man kann es nüchterner sehen: Es
wird schlechtem Geld erneut gutes nachgeworfen. Die aufgenommenen
Schulden (750 Mrd. €) sollen ab 2028 dreißig Jahre lang, mit 25
Mrd. Euro/Jahr (fast ein Fünftel des derzeitigen EU-Budgets),
getilgt werden. Woher diese Gelder kommen sollen, ist Gegenstand
realitätsfremder Träume. Eine bittere eigene Erfahrung: Steckt man
Herzblut in ein Projekt, das nicht und nicht fliegen will, passiert
es nur allzu leicht, dass man immer wieder nachschießt, ohne
Fortschritte zu bewirken. Nach einem letzten verzweifelten Zuschuss
gibt man auf – und alles ist futsch. In der Rückschau zeigt sich,
dass es besser gewesen wäre, das Projekt erst gar nicht zu starten.
Dieser Ablauf ähnelt der Steigerung einer Sucht. Erst wird ein Joint
probiert, dann Kokain. Mit dem Umstieg auf harte Drogen stellt sich
die totale Abhängigkeit ein. Am Ende steht der goldene Schuss.
Begonnen hat ein derartiges Suchtgeschehen in der EU mit Kommissar
a.D. Verheugens großspuriger Ansage: „Europa an die Weltspitze!“
(2005). Seither haben uns Griechenland-Pleite, Eurokrise, Italiens
Beinahe-Konkurs und etliche milliardenschwere Rettungsschirme eines
Schlechteren belehrt. Mit dem gigantomanischen „Wiederaufbau-Plan“
der EU wird der nächste verzweifelte Schritt gesetzt. Es könnte der
letzte sein.
Das Coronavirus deckt erbarmungslos verborgene Schwächen auf. Während mittel- und nordeuropäische Staaten ihre Probleme mühsam ausbalancieren, liefern andere ein beklagenswertes Bild. Neben dem schamhaft verschwiegenen Umstand, dass die Seuche durch Tausende illegal beschäftigte Chinesen in Norditalien eingeschleppt worden war, zeigte sich, dass die dortigen Verhältnisse katastrophal darniederlagen. Ein erschreckendes Bild präsentieren auch die USA. Mehr als 1,6 Millionen Infizierte, über 100.000 Tote weist die jüngste Bilanz aus. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist die höchste aller Industriestaaten, die Arbeitslosenrate liegt derzeit bei 20%, Stellungslose und Kranke stehen vor dem Nichts, das Land steht in Flammen. Die Börsenkurse aber steigen mit der Aussicht auf unbegrenzt künstlich erzeugtes Geld. Auch auf dem alten Kontinent rasselt die Falschmünzer-Maschinerie. Bisher wurden mit Milliardenaufwand Banken und Anleger, die sich in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal verzockten, auf Kosten der Sparer und Rentner in den Geberländern von ihren Sorgen erlöst und in den Genuss hoher Zinsen versetzt: Die EU-Bürger übernahmen ungefragt das Risiko. Aufkäufe von Anleihen der Azzurri durch die EZB plus EU-Zuschüsse erreichen die Höhe eines kompletten italienischen Staatshaushalts: Italia wird zum Adoptivland der EU-Nettozahler. Erneut gilt es, wirtschaftliche Versäumnisse mit geliehenem Geld auszugleichen. Da Corona-Bonds nicht durchsetzbar waren, bedient man sich eines Taschenspielertricks. Die EU soll sich mit insgesamt 750 Milliarden verschulden und die geliehenen Gelder samt zusätzlicher gewaltiger Summen verteilen.
Jede Kontrolle über die Verwendung der Hilfsgelder lehnt Italien ab
Dass dies allen bisherigen
Verträgen widerspricht, ficht die Brüsseler Gaukler nicht an. Als
Vorwand für die gigantische neuerliche Umverteilung dient die
angeblich unvermeidliche Rettung Italiens und Spaniens aus dem
Strudel des Corona-Debakels. Dieses, so sagt man, würde auch die
reicheren Staaten in den Abgrund reißen. Diese Sorgen sind leider
nicht unbegründet. Wer aber hat die Suchtspirale in Gang gesetzt?
Seit vielen Jahren schon kauft die Europäische Zentralbank Anleihen
aus südlichen Ländern um Hunderte Milliarden auf, um deren
Staatsfinanzen zu stützen. Milliardenschwere Rettungsschirme wurden
aufgespannt, um notleidende Staaten (Griechenland, Portugal, Spanien
und Zypern) vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Schnell gewöhnte man
sich an die wohlige Geldflut und tat nichts, um strukturelle Probleme
zu lösen und Schulden zu tilgen. Resultat: Italien und Griechenland
werden alsbald mit rund 160 bzw. 200 Prozent des BIP schlechter
dastehen als vorher. Ernüchternd ist der Umstand, dass der
durchschnittliche Besitzstand der Italiener mit € 82.700,–
deutlich höher ist als jener der Deutschen (€ 31.780,–). Dies
ist einer Regierung zu verdanken, die es verabsäumt, Steuern gerecht
und streng einzuheben. Die Frage bleibt, wann das üble Spiel zu
einem Ende kommt, weil es nicht mehr durchzuhalten ist, und der
finale goldene Schuss alle Beteiligten miteinander in den Abgrund
reißt. Bisher wurde das Versagen einiger Regionen gleichmäßig auf
alle anderen verteilt und das gemeinsame wirtschaftliche
Leistungsniveau gesenkt, was z. B. die UdSSR unseligen Angedenkens
1989 nach langem Ringen zerstörte. Man hat sich in Abhängigkeit von
Schuldnern begeben, die unversehens so groß wurde, dass man jetzt
tropfnass im gleichen löchrigen Boot sitzt. Ohne zu erreichen, dass
die Lecks von den Verursachern gestopft werden, saufen wir in
solidarischer Milde gemeinsam ab und bleiben im Wettbewerb mit den
Asiaten immer weiter zurück. Einen Großteil der enormen Rechnung
bezahlen übrigens Sparer und Rentner: Es wird auf den Sparbüchern
weiter zu einer noch nie da gewesenen Entwertung der Kaufkraft
kommen.
Immer mehr gutes, sauer verdientes Geld versickert zur Abdeckung fruchtloser Stützungen des Südens. Auf der Strecke bleibt hierzulande das Vorantreiben von Forschung und Entwicklung, die Ausbildung der Jugend, der Aufbau strategischer Reserven, die Verbesserung der Selbstversorgungsquote und vieles mehr. Nicht zu vergessen ist dabei das gigantische Loch, das die Corona-Krise in die Budgets der Geberländer reißt. Erste Schätzungen beziffern den Schaden allein für Österreich mit bis zu 50 Mrd. Euro. Dazu kämen noch die erwähnten ungeheuren Transfersummen. Hinter dem ganzen Billionentreiben steht, als Gipfelpunkt des Anschlags, die impertinente Absicht, jetzt, da alle unter dem Corona-Schock stehen, die Brüsseler Zentralmacht mit einem Paukenschlag endgültig unumkehrbar zu machen. Was tun? Ohne Zweifel muss man den geplagten Mitbürgern im Süden in ihrer Not helfen. Ohne im Einzelnen begründete und im Zuge des Einsatzes scharf kontrollierte Verwendung der Gelder kann es aber keine Kredite, geschweige denn verlorene Zuschüsse geben. Die Mittel, die verliehen werden, sollten dort nicht z. B. für die Finanzierung von Frührenten und die Verstaatlichung einer flügellahmen Airline verwendet werden. Was für eine gut geführte Bank gilt, zählt erst recht für eine Regierung: Die Gelder und deren korrekte Verwendung müssen sorgfältigster Kontrolle unterworfen werden. Dies schreibt der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), den Italien scheut wie der Teufel das Weihwasser, genau vor. Es ist höchste Zeit, diese Regeln im leckenden Boot anzuwenden, bevor es endgültig absäuft.
Immer mehr gutes, sauer verdientes Geld versickert zur Abdeckung fruchtloser Stützungen des Südens. Auf der Strecke bleibt hierzulande das Vorantreiben von Forschung und Entwicklung, die Ausbildung der Jugend, der Aufbau strategischer Reserven, die Verbesserung der Selbstversorgungsquote und vieles mehr. Nicht zu vergessen ist dabei das gigantische Loch, das die Corona-Krise in die Budgets der Geberländer reißt. Erste Schätzungen beziffern den Schaden allein für Österreich mit bis zu 50 Mrd. Euro. Dazu kämen noch die erwähnten ungeheuren Transfersummen. Hinter dem ganzen Billionentreiben steht, als Gipfelpunkt des Anschlags, die impertinente Absicht, jetzt, da alle unter dem Corona-Schock stehen, die Brüsseler Zentralmacht mit einem Paukenschlag endgültig unumkehrbar zu machen. Was tun? Ohne Zweifel muss man den geplagten Mitbürgern im Süden in ihrer Not helfen. Ohne im Einzelnen begründete und im Zuge des Einsatzes scharf kontrollierte Verwendung der Gelder kann es aber keine Kredite, geschweige denn verlorene Zuschüsse geben. Die Mittel, die verliehen werden, sollten dort nicht z. B. für die Finanzierung von Frührenten und die Verstaatlichung einer flügellahmen Airline verwendet werden. Was für eine gut geführte Bank gilt, zählt erst recht für eine Regierung: Die Gelder und deren korrekte Verwendung müssen sorgfältigster Kontrolle unterworfen werden. Dies schreibt der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), den Italien scheut wie der Teufel das Weihwasser, genau vor. Es ist höchste Zeit, diese Regeln im leckenden Boot anzuwenden, bevor es endgültig absäuft.
Klaus Woltron - Quergedacht