17.6.17

 

Asylwerber - Marathon des Elends...!

Es ist rätselhaft, warum wir unsere gesunden Sozialsysteme mutwillig destabilisieren. Damit tun wir weder der aufnehmenden Gesellschaft noch den Neuankömmlingen (mittel-langfristig) einen Gefallen. Menschen kommen nach Österreich und Deutschland und werden als „Flüchtlinge“ deklariert. Wir wissen meist nichts über sie. Das Einzige, was von ihnen registriert werden kann, ist die Nummer ihres IPhones, sonst nichts, weder Name, Alter noch andere Identitätsnachweise. Auch die nachgereichten Zeugnisse, Geburtsurkunden, Führerscheine bis hin zu Zertifikaten von Uni-Abschlüssen sind oft gefälscht! Und was ist daran human, einer siebenköpfigen afghanischen Familie, die bisher in ihrer Heimat mit 40 Euro pro Monat über die Runden kam, Monat für Monat mit 1700 Euro zu versorgen, anstatt solche Summen vor Ort zu zahlen, mit denen 40 Familien unterstützt werden könnten? Es sind mehr als 60 Millionen Flüchtlinge weltweit unterwegs. Wollen wir sie alle nach Europa bringen? Wieso wird dieser Marathon des Elends veranstaltet, an dem der Westen auch seinen Teil beiträgt? Warum schickt der Westen immer wieder Soldaten in die Krisengebiete, aus denen die Flüchtlinge kommen? Warum starben z. B. mehr als 100 deutsche Soldaten bei Auslandseinsätzen? Haben sie den Einsatzländern Frieden gebracht oder haben sie den Hass auf den Westen noch mehr geschürt? Warum schweigen unsere „Humanisten“, wenn es darum geht, dass die westlichen Regierungen gigantische Waffengeschäfte mit Regimen wie Saudi-Arabien machen, die zur Destabilisierung von Ländern wie Syrien beitragen? Warum hört man immer „Aleppo brennt“, aber nicht Sanaa oder Aden im Jemen? Vielleicht, weil Saudi-Arabien die Islamisten in Syrien gegen den Machthaber Assad unterstützt und gleichzeitig selbst einen Vernichtungskrieg gegen den Jemen, eines der ärmsten Länder der Welt, führt? Viele offene Fragen, die sich jene zu Gemüte führen sollen, die das Elend der Flüchtlinge durch ihre angebliche Hilfsbereitschaft auch noch fördern!
Joachim Mayer

 

Wir wollten Frieden & Wohlstand und bekamen Juncker & Stillstand

Wir wollten Frieden und bekamen ein Brüsseler Bürokratiemonster, wir wollten Lösungen und bekamen Jean-Claude Juncker. Wir wollten Wohlstand und bekamen die Teuerung durch den Euro. Wir wollten unsere kulturelle Identität stärken und wurden bevormundet. Wir wollten eine freie Wirtschaft und bekamen die Diktatur der Banken. Wir wollten grenzenlos reisen und bekommen dank fehlender Außengrenzen das Asylchaos. Wir wollten Fortschritt und bekamen den Stillstand! Liebes Europa! Zwei Weltkriege, Millionen Tote und Heimatlose brauchte es, um Dich aus den Wirren dieser furchtbaren Kriege zu erschaffen. Die Geschichte trennte Deine Länder blutig, die Geografie und Deine Werte einten den Kontinent. Dauerhaften Frieden und Wohlstand solltest Du uns bringen. Deine Väter Charles de Gaulle, Konrad Adenauer, Robert Schuman oder Sir Winston Churchill hatten das Grauen des Zweiten Weltkrieges hinter sich gelassen und Dich geboren. Und heute? Schuldenkrise, Euro, Brexit, Asylchaos, Terror, Glühbirnenverordnung und Gurkenkrümmung. Das sind die Schlagworte, mit denen Deine Totengräber ihr Versagen täglich unter Beweis stellen. Ja, es sind die mangels Alternativen in ihre Ämter gespülten EU-Funktionäre samt ihrer inhaltslosen Entourage, die als Lobbyisten des Stillstands unser friedliches Staatengebilde an den Rand des Abgrunds drängen. Aber auch die schwachen Staats- und Regierungschefs, welche ihren Vorgängern nicht einmal im Ansatz das Wasser reichen können, tun ihr Übriges. Einmal mehr werden sich Charles de Gaulle, Adenauer oder Schumann angesichts der desaströsen Politik im Grab umdrehen. Diese GründerÊter - geschunden durch Weltkriege - hatten den Rück-, aber auch Weitblick, zu erkennen, dass dieser gemeinsame Kontinent nur durch ein geeintes Vorgehen befriedet werden kann. Sie trugen Europa im Kopf, aber vor allem in ihren Herzen. Und gerade angesichts der gezielten Destabilisierung der EU durch die USA sind alle aufrechten Demokraten gut beraten, diese kostbare Gemeinschaft endlich eigenständig zu reformieren. Europa ist nicht der nützliche Idiot der USA und der NATO. Europa braucht endlich eine eigenständige, starke, kräftige Außen- und Sicherheitspolitik. Europa braucht die kulturelle Identität der einzelnen Nationen wie einen Bissen Brot. Und daher schließe ich heute: Die EU wird ohne die Zustimmung der Bürger Europas nicht überleben!
Gerald Grosz

 

Politik gegen oder für das Volk?

Wenn man die Fremden begünstigt, ihnen die Tore weit öffnet, sie praktisch ungeprüft als arme Verfolgte ansieht, sie mit Gaben und Geldzahlungen überhäuft und das eigene Volk dafür zahlen lässt, die Steuerlast in noch nie dagewesene Höhen schraubt, die Staatsverschuldung, die die Nachkommenden abtragen werden müssen, in astronomische Höhen wachsen lässt, ist das Politik für oder gegen das eigene Volk? Wenn man auf Befehl der EU Nettozahlungen leistet, Transferzahlungen unter anderem an Sozialhilfen (von Kindergeld bis Arbeitslosengeld) ans Ausland überweist, sich an Kredithilfsaktionen an Staaten, die über ihre Verhältnisse leben, beteiligt, ist das Politik für oder gegen die eigene Bevölkerung? Wenn man in den Schulen den einheimischen Schülern zumutet, einen Unterricht zu erhalten, der sich fast ausschließlich darum kümmert, ihren ausländischen Mitschülern ein paar Wörter für eine notdürftige Verständigung beizubringen und Gewalttätigkeiten und Disziplinlosigkeit in Grenzen zu halten, ist das Politik für oder gegen die eigene Bevölkerung? Wenn man kritiklos alle Befehle befolgt, die aus Brüssel kommen, und die Herrschaft und Steuerfreiheit der großen ausländischen Konzerne begünstigt und das eigene Unternehmertum zu Defizit und Schließung zwingt: Ist das Politik für das eigene Volk oder für ausländische Wirtschafts- und Bankinteressen? Wenn man zulässt, dass heimische Betriebe wegen der einströmenden unfairen Konkurrenz schließen müssen und ihre Arbeitsplätze verloren gehen, wenn man ausländische Arbeitskräfte zu Zehntausenden hereinlässt und der steigenden Arbeitslosigkeit keine sinnvollen Maßnahmen, die einheimische Arbeitslose begünstigen, entgegensetzt, ist das Politik für oder gegen das eigene Volk? Österreich, besinn Dich! Ja, auch die Österreicher fordern in ihrer Mehrheit: Österreich zuerst! Warum ist diese Forderung bei den (noch) an der Macht befindlichen Politikern nicht angekommen? Aber nach den Wahlen, da wird es ein Erwachen geben! (Hoffentlich! Hoffentlich sind die Wähler gescheit genug, richtig zu wählen!)
Peter F. Lang

 

Schule im Würgegriff

Welche Wahnsinnigen haben unser einst hervorragendes Schulsystem derart vernichtet, wie es sich heute darbietet. Die Lehrergewerkschaft, um die Erhaltung ihrer eigenen Privilegien bestimmt nicht verlegen, aber dafür ist sie ja da, ist auch das letzte Bollwerk gegen die ausufernde Zerstörung unseres Schulsystems durch die elende Gleichmacherei der Sozialdemokraten. So werden keine Eliten geschaffen, sondern bildungsferne Dümmlinge, die zu einem Heer von Arbeitslosen ohne Perspektiven mutieren werden. Durch die immer einschneidender werdende Automatisierung der Wirtschaft braucht man immer weniger Mindergebildete, weil jene Leute, die nicht schreiben, sinnerfassend lesen und rechnen können, auch leider immer mehr werden.
Gerhard Mikuskovics
 

 

Jedes 3. Kind kann dem Unterricht nicht folgen

Eine Volksschullehrerin spricht beim ORF anonym aus, was wir alle seit Jahren wissen. Dass es nämlich ein ständig größer werdendes Bildungsdefizit an unseren Pflichtschulen gibt, weil fahrlässigst einer nahezu unkontrollierten Zuwanderung jahrelang keinerlei verpflichtende Integrationsanstrengungen auferlegt wurden und dadurch auch bereits im Land geborene Kinder mit Migrationshintergrund sehr oft selbst im Schuleintrittsalter noch keinen vollständigen Satz auf Deutsch zusammenbringen. Wie soll da ein geordneter Unterricht über die Bühne gehen, wenn im Schnitt jedes dritte Volksschulkind gar nicht versteht, worum es geht? Was wirklich ärgerlich dabei erscheint, ist die Tatsache, dass die weniger werdenden, sprachlich noch gut entwickelten Kinder einer Klasse dadurch in ihrer weiteren Entwicklung auf der Strecke bleiben und in der Praxis nur dann Förderung erfahren, wenn sie die Schule wechseln und auf eine kostenpflichtige Privatschule gehen. Und das ist nicht fair. Denn auch Eltern sind in der Regel Steuerzahler und werden wegen des zunehmend versagenden, steuerlich finanzierten öffentlichen Schulsystems mit dem Wechsel ihrer Kinder in die Privatschule ein weiteres Mal zur Kasse gebeten. Bildungsnepp pur nennt man so etwas.
Martin Krämer

 

Gefährder - Terrorist - Opfer?

Bei den viel zu vielen Terroranschlägen in der letzten Zeit liest man immer wieder, dass einer der Täter zwar als Gefährder bekannt war, nichts aber auf einen jetzigen Anschlag schließen ließ. Außerdem sei es unmöglich, diesen Personenkreis permanent zu überwachen. In Österreich soll es angeblich 300 (wahrscheinlich sind es mehr) dieser Leute geben. Warum werden diese nicht in Haft genommen oder abgeschoben? Es kann schon sein, dass einige oder sogar mehrere vielleicht zu Unrecht so behandelt werden, sie wären dann Opfer einer Bestrebung, dass sich die österreichische Bevölkerung sicherer fühlt. Nimmt man die unschuldigen Opfer von Terroranschlägen, wäre dies meiner Meinung nach zu verkraften. Die Politik wird aufgefordert zu handeln. Nach einem Anschlag den Betroffenen ihr Beileid auszusprechen ist einfach zu wenig.
Arnold Erd

 

Keine Abschiebung nach Afghanistan?

Die Grünen fordern ein Abschiebeverbot nach Afghanistan. Das heißt aber auch, dass verurteilte Vergewaltiger, Schwerverbrecher etc. weiterhin auf Kosten der österreichischen Steuerzahler ausgehalten werden. Ansteckende Krankheiten, Rauschgifthandel, Schlägereien in Bahnhöfen, sexuelle Belästigung und Vergewaltigung von Frauen, Kleinkriminalität usw. Mit diesen Gefahren sollen wir künftig vermehrt konfrontiert werden? Nein, danke. Das über ein Jahrzehnt lange und Milliarden teure militärische Engagement in Afghanistan ist im Ergebnis ein Desaster. Jede militärische Einmischung in zerfallende Staaten ist zwecklos und verbreitet Chaos; man liefert nur Ursachen für eine Migration und die Begründung für Terroranschläge. Es gibt islamische Staaten, da sind Selbstmordanschläge, Attentate mit Autobomben usw. eine vorherrschende Handlung als Teil des Dschihads. Daher gibt es in diesen Ländern je nach Jahreszeit, politischer Wetterlage und religiöser Stimmung mehr oder weniger Anschläge. Europäische Maßstäbe kann man dort nicht anwenden, diese Länder waren nie richtig sicher und werden es auch in Zukunft nicht sein. Das Gefährliche ist aber, dass diese bisher bei uns unbekannte Lebenserfahrung nach Europa getragen wird und sich hier zu einer Art Normalität entwickelt. In Frankreich und England - beides Länder mit einer großzügigen Einwanderungspolitik - ist schon eine gewisse Regelmäßigkeit von Terroranschlägen zu erkennen.
Kurt Gärtner

 

Es ist Zeit zu handeln - Gefährder ausweisen

300 „amtsbekannte Gefährder“ leben bei uns von der Mindestsicherung und waren entweder schon beim sogenannten IS oder werden in Hinterhof-Moscheen gegen die „Ungläubigen“ aufgehetzt. Potenzielle Mörder wie in London, Paris, Nizza oder Berlin leben bei uns und lassen sich vom Sozialstaat verwöhnen.
Regierung und Verfassungsschutz müssen endlich handeln: Hinterhof-Moscheen schließen, Hetzer, „Gefährder“ und IS-Werber ausweisen, unsere Grenzen müssen ausnahmslos scharf überwacht werden, anstatt dass wir uns nicht mehr auf die Straße trauen dürfen und daheim verbarrikadieren müssen! Es ist heute schon wieder so weit: Wir müssen handeln: „Mander …s isch Zeit!“ (Zitat nach dem Tiroler Freiheitskämpfer Andreas Hofer)
Franz Weinpolter

Alle der letzten Attentäter waren polizeibekannt, wurden überwacht und waren allesamt schon kriminell tätig, aber man hat überall zugesehen, bis sie dann Blutbäder angerichtet haben. Wie viele von diesen Typen rennen in Österreich herum, und warum wartet man mit deren Abschiebung zu? Diese Leute müssen raus aus dem Land, bevor sie aktiv werden! Das Versagen der Politik sowie der Exekutive in den Ländern, in denen zuletzt Attentate verübt wurden, stinkt zum Himmel, und das muss auch schön langsam nach Österreich durchgesickert sein.
Friedrich Travnicek 

 

Politiker im Erklärungsnotstand

Die Terror-Spirale dreht sich immer weiter, lautet die heutige (6. Juni) Schlagzeile in der „Kronen Zeitung“. Madrid, London, Paris, Brüssel, Berlin, Manchester, London. Der IS-Terror suchte Ziele in Ländern, wo sich Bundes- und Landesregierungen in entscheidenden politischen Auseinandersetzungen befunden haben. Es ist zu befürchten, dass sich der IS in Kürze wohl auf die Bundesrepublik Deutschland konzentrieren wird. Wer kann uns Österreichern garantieren, dass Anschläge nicht auch bei uns stattfinden können? Nach solchen Anschlägen beginnt in aller Welt das Wehklagen über den Terror, und selbst der Heilige Vater in Rom verkündete, dass der Heilige Geist der ganzen Welt Frieden geben möge. Politiker drücken ihr Bedauern aus und verkünden nach den Anschlägen in den betroffenen Ländern, dass ihre Gedanken bei den Angehörigen der Opfer sein würden. Danach kehrt überall der „Alltag“ ein. Es darf nicht sein, dass die von bürokratischer Stumpfheit immer wieder verbreitete Ausrede, „die Täter waren den Behörden bekannt“, nach einer Tat auftaucht. Wenn Politiker wie Innenminister Sobotka, verlangen, dass endlich die Umsetzung des Sicherheitspaketes vorgenommen werden muss, dann stehen Linke/Grüne und deren Gutmenschen auf und blockieren mit dem „Argument“, nur keine Schnellschüsse durchwinken zu wollen. Wie lange wollen unsere „Streithanseln“ noch warten? Wie so oft in der Politik, so lange, bis etwas passiert. Erst dann beginnen oben genannter Bedauerungsprozess und das Wehklagen von vorne. Als Gefährder bekannte Menschen müssen vor einer Tat entschärft werden.
Uwe Scholze

 

An Terror gewöhnen?

Jetzt werden wir Bürger von den Politikern, Beamten und selbst ernannten Gutmenschen aufgefordert: „Wir müssen uns daran gewöhnen!“ Sogar die Polizeichefin von London, Frau Dick, erklärt: „Wir werden uns ändern und an das gewöhnen, was anscheinend zu einer neuen Realität geworden ist.“ Wir müssen uns nicht daran gewöhnen, denn die Regierungen aller EU-Länder sind laut Verfassung verpflichtet, die Bürger zu schützen! Oder ist das bereits der Angriff auf alle Demokratien, bei dem Terror, Bargeldverbot, Korruption, Arbeitslosigkeit, Armut und sozialer Niedergang aller Länder eingeläutet werden?! Den Politikern, die anscheinend Verstand und Ehre abgegeben haben, sei gesagt: Dadurch werden nicht nur alle Länder pleite, sondern man wird auch keine Politiker mehr brauchen geschweige bezahlen können!
Franz Peter Jelly

 

Wir wehren uns nicht - aber wie soll das enden?

Präsident Trump wird beschimpft, weil er das Einreiseverbot für Moslems aus terrorverdächtigen Ländern verteidigt. Obwohl die USA der Hauptfeind der radikalen Moslems sind, finden die meisten Anschläge in Europa statt. Warum wohl? Weil jeder Terrorist bei uns ohne Probleme einreisen kann - und falls er aufgegriffen wird, schreit er „Asyl“ und wirft seine Papiere weg. Das Handy wird nicht kontrolliert, das ist schließlich gegen die Menschenrechte, und wenn der 40-Jährige angibt, dass er 15 ist, so wird ihm das geglaubt, und er wird bei uns verhätschelt und hat sozusagen „Narrenfreiheit“. Sogar wenn sich „Hilfesuchende“ als Terroristen und/oder Verbrecher herausstellen, so werden sie nicht abgeschoben, sondern bekommen meistens sogar noch Sozialhilfe. Die EU hat sich als größter Schlepper herausgestellt - täglich werden Hunderte oder Tausende Illegale von der afrikanischen Küste nach Europa geholt. In Europa läuft vieles schief, und man fragt sich, warum unternehmen unsere Regierungen nichts gegen die Islamisierung, gegen die Kriminalität, gegen die Überbevölkerung usw.? Nicht nur, dass sie diese schreckliche Entwicklung fördern, arbeitet man ständig an neuen Gesetzen, um dem Volk jede Kritik an diesem Wahnsinn zu verbieten. Wie soll das enden? Es kann nur in einer Katastrophe enden - aber anscheinend ist das das Ziel unserer Regierenden.
Stephan Pestitschek

 

Hartz IV

Globalisierung verursacht Armut, denn Konzernen geht es um Aktienwerte und nicht um das Wohl der Arbeiter in ihren Unternehmen. Aus dieser Entwicklung entsteht Arbeitslosigkeit und Armut, diese hat einen Namen, Hartz IV. Das ist wiederum ein Produkt der rot-grünen Politik unter Kanzler Schröder in Deutschland. Es ist das Ergebnis eines System- und Denkversagens der politisch Verantwortlichen. Diese Armut ist jetzt wieder bei den Arbeitnehmern angekommen. Und zwar wegen Hartz IV. Denn Hartz IV zementiert den Abstieg, schamlos betreiben sie eine Politik der Enteignung und Verarmung ganzer Bevölkerungsschichten. Millionen Menschen kämpfen in Deutschland täglich ums blanke Überleben. Dass es in Österreich kein „Schelling IV“ geben kann, hat jetzt alleine der Wähler zu bestimmen.
Georg Uttenthaler

 

Düstere Zukunftsvision

In seiner düsteren Zukunftsvision „Brazil“ schildert Regisseur Terry Gilliam eine Gesellschaft, in welcher Terror bereits zum Bestandteil des Alltags geworden ist. In einer Szene setzen Restaurantbesucher nach einem Anschlag seelenruhig ihr Dinner fort, während im Hintergrund Tote und Verletzte geborgen werden. Sie meinen, so weit sind wir noch nicht? Aber fragen Sie sich, wie Sie inzwischen auf die sich häufenden Berichte von Terroranschlägen reagieren? Wahrscheinlich: „Ach, schon wieder ein Attentat“ oder ähnlich. Lassen wir uns nicht von der Lethargie des politischen Establishments anstecken! Europas Regierungen haben mit ihrer fragwürdigen Willkommensideologie die Sicherheit eines ganzen Kontinents aufs Spiel gesetzt. Fragen wir uns, ob wir unseren Kindern eine Welt hinterlassen wollen, in der Angst und Gewalt schon als selbstverständlich hingenommen werden. Wollen wir das wirklich? Es liegt auch bei den Bürgern dieses Landes, ihre verfassungsmäßig verankerten demokratischen Rechte zu nutzen und nicht länger wie Lemminge einer verantwortungslosen Politik zu folgen!
Dr. Siegfried Pichl

 

Terrorbekämpfung: Die Strategie ändern

Nach jedem Terroranschlag das gleiche Szenario: Auf der einen Seite die Betroffenen; Verletzte, Verstümmelte - so auch die Toten, die nicht mehr lebendig werden. Die Nichtbetroffenen oder indirekt Betroffenen schwören sich auf ein sinnloses „Jetzterst recht!“ ein, und die Polizei versucht zumindest, schon im Vorfeld dieses Pack herauszufiltern oder dingfest zu machen. Leider sind die Maschen dieses Netzes aufgrund der Gesetzeslage noch immer viel zu weit. Nachdem man aber sehr wohl weiß, aus welcher großen Ecke all die Wahnsinnigen kommen, sollte man doch endlich die Strategie ändern, indem man etwa dieses Netz viel feinmaschiger gestaltet und sich rigoros all jene ganz genau mal unter die Lupe nimmt, die etwa aus dem Bereich der unzähligen Nicht-Integrierten kommen, egal, in welchem Land. Die heute bestehende riesige Parallelgesellschaft ist leider Faktum, und genau hier muss endlich der Hebel angesetzt werden. Es muss wohl möglich sein, anhand etwa eines Kriterien-Kataloges festzustellen, wer unzweifelhaft in der Gesellschaft ein festes Mitglied ist, Sprachkenntnis und Kulturzugehörigkeit vorlegen kann; einer nach dem anderen - und da wird es wohl keine festen Grenzen geben, aber so wie bisher wird es wohl nicht funktionieren. Es wird nämlich immer viel mehr Tote als Täter geben, und das hat sich die Gesellschaft eines Landes nicht verdient. Glacéhandschuhe sind da völlig fehl am Platz - man kann jetzt schon wieder die diversen Menschenrechtsorganisatoren aufschreien hören, die sich ja gegen jeden Generalverdacht und eher auf die Seite der Täter als auf die der Opfer schlagen. Aber nur so kann es gelingen, die Nester der Terrorbrut auszuheben und ebenso auch Einzelkämpfer zu lokalisieren und zu eliminieren. Aber solange diese ungehindert unter uns leben, können sie unerkannt Pläne schmieden und wieder zuschlagen. Es ist einfach zu wenig, erst danach immer klüger zu sein.
Hermann Edelhauser

 

IS- Terror

Jetzt ist es wieder einmal so weit! Rat- und hilflose Politiker versuchen, mit Geschwafel gegen den IS-Terror vorzugehen. Wortmeldungen wie: „Die Wahrscheinlichkeit, bei einem Autounfall zu sterben, ist größer“ sind verzichtbar und „Liebe ist stärker als Hass“ am Grabstein eines Terroropfers wird die Hinterbliebenen auch nicht trösten. Wenn man es mit wahnsinnigen Religionsfanatikern zu tun hat, tritt der Datenschutz in den Hintergrund und auch über „demokratische Grundrechte“ nachzudenken muss erlaubt sein, wenn uns jemand mit der Kalaschnikow gegenübersteht. Es ist an der Zeit, mutig und rücksichtslos gegen die Verbrecher vorzugehen, die Allahs Namen nur als Vorwand benützen, um der zivilisierten Welt den Garaus zu machen. Versäumen wir diese letzte Gelegenheit nicht - eine allerletzte wird es nicht mehr geben!
Herbert Kratky

 

Der Euro- Betrug

Dieser Tage hat die EU-Kommission ein „Reflexionspapier“ zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion vorgelegt, das auf eine Vergemeinschaftung der Schulden hinausläuft. Erinnern wir uns: In den 1990er-Jahren, als die Einführung des Euro diskutiert wurde, warnten so gut wie alle Ökonomen (bzw. die, die etwas davon verstehen) davor, dass unterschiedliche Volkswirtschaften nicht so einfach unter eine gemeinsame Währung gezwungen werden können. Das würde dazu führen, dass die stabilen Volkswirtschaften dauerhaft die schwachen subventionieren müssten, um den Kollaps zu vermeiden. Dem sollte, so die Euro-Befürworter, mit der sogenannten No-Bailout-Klausel (keiner haftet für die Schulden anderer) vorgebeugt werden. Jetzt, nachdem es genau so gekommen ist, wie es vorauszusehen war, gilt die beruhigende Klausel nicht mehr. Vielmehr wird die Vergemeinschaftung der Schulden ganz offen als notwendig auf die Tagesordnung gesetzt. Man kann das auch als Betrug an Europas Bürgern verstehen.
Barbara Rosenkranz

 

unfinanzierbare Grundsicherung

Eine Studie der OECD hat das bestätigt, dass eine Grundsicherung für alle nicht finanzierbar ist. Umgelegt auf Österreich würde die flächendeckend hochgerechnete Mindestsicherung auf aktueller Basis einen jährlichen Aufwand verursachen, der in etwa den Steuereinnahmen entspricht. Das wäre für den Staat trotz einer Abgabenquote von über 50% ein nicht leistbares „Verlustgeschäft“. Macht man darüber hinaus keine Bezugseinschränkungen, würde diese Maßnahme durch den Motteneffekt Menschen aus der ganzen Welt anlocken und kurzfristig zusammenbrechen. Anstatt sich über nicht umsetzbare Sozialutopien den Kopf zu zerbrechen, sollte die Politik den Faktor Arbeit neu verteilen und nicht nur für Vollbeschäftigung sorgen, sondern auch dafür, dass jeder von der Entlohnung seiner Tätigkeit auch problemlos leben kann.
Mag. Martin Behrens

 

Der wahre Zweck der EU

Die EU wurde von den Finanzoligarchen der USA zum Zweck der Globalisierung gegründet - nicht um Frieden zu machen, sondern um die Welt in einen homogenen Einheitsbrei zu verwandeln. Ziel ist die Privatisierung aller Güter! Alles muss kaufbar und verkaufbar sein. Alles ist nur mehr Ware - selbst der Mensch! Arbeiter sind nur noch Kostenfaktoren und Humankapital, daher austauschbar und wenig wert. Selbst die Wasserreserven der „noch souveränen Staaten“ sollen „Globalisierungsgüter“ werden. Die Pseudowährung Euro wurde geschaffen, um der psychopathischen Hochfinanz jede Türe zu öffnen, um durch Gier und Betrug noch mehr Geld zu verdienen. Während im Gegenzug die Bevölkerung immer mehr verarmt und verkommt. Der Bauernstand wird systematisch zerstört, und die Länder in gegenseitige Abhängigkeit gebracht. Jede Souveränität geht verloren. Diese Menschen wollen aus den Völkern Europas seelen- und kulturlose Konsumsklaven machen, um ihre verkommene Agenda durchzusetzen. Zum ersten Mal in der Geschichte Europas besteht große Gefahr, dass die kulturelle Vielfalt dem Mammon geopfert wird. Wann endlich werden die Politiker das verstehen?
Christian Ballmüller

 

Bodenampeln: Hilfe für Smartphone-Nutzer

iele Fußgänger sind durch ihr Smartphone abgelenkt. Ihr Blick richtet sich nach unten anstatt auf den Verkehr. Ein Pilotprojekt in den Niederlanden untersucht jetzt, ob Bodenampeln für mehr Sicherheit sorgen könnten.

DW
 

 

Leiharbeiter im Priestergewand

Jahrhunderte lang zogen Bayerische Missionare in die Welt hinaus, um Menschen in fernen Ländern zum christlichen Glauben zu bekehren. Ihre Saat ist aufgegangen: seit etlichen Jahren kommen Priester aus allen Erdteilen nach Bayern, um Aufgaben als Seelsorger zu übernehmen. Sie bringen uns nicht nur den christlichen Glauben, sondern auch ihre Kultur, ihre Persönlichkeit und ihre Mentalität nahe.
Károly Koller hat drei Priester aus drei Kontinenten begleitet, die in drei verschiedenen Pfarrgemeinden ihre Erfahrungen sammeln. Wobei sie auf ganz unterschiedliche Erwartungen stoßen. So wollen die Bad Kötztinger von ihrem brasilianischen Kaplan, dass er reiten lernt, denn er muss alle Jahre den traditionellen "Pfingstritt" anführen. Die Mittenwalder schicken den von Höhenangst geplagten Pfarrvikar aus Nigeria zur Bergmesse auf den Karwendel und in Rosenheim lässt man sich von dem indischen Priester in seine Kochkunst einführen.

Ganz einfach haben es die Priester aus fernen Ländern nicht bei uns, aber auch ihre Pfarrgemeinden müssen sich auf manches gefasst machen, denn da gibt es neben rein sprachlichen Hürden auch die zunächst fremde Mentalität des neuen Seelsorgers. Trotz großer Unterschiede entdecken sie auch überraschende Gemeinsamkeiten: so verbindet Mittenwalder und Nigerianer die Liebe zu Tracht und Tradition, in Bad Kötzting teilt man die Fußball-Leidenschaft der Brasilianer, während sich Rosenheimer und Inder für gut gewürzte Gerichte begeistern.

ARD

 

Wir befinden uns mitten in der islamischen Inquisitions­zeit

Der deutsch-libanesische Regisseur Imad Karim gilt als einer der umstrittensten Islam-Kritiker. Im Interview spricht er über das Versagen der arabischen Gesellschaft, über den politischen Islam, und warum er gegen Einwanderung ist. 

Man hat bis in die Achtzigerjahre in vielen arabischen Ländern geglaubt, dass man mit demokratischen und säkularen Mitteln die Gesellschaft verändern könnte. Aber diese Kräfte haben völlig versagt.

Der Westen war nicht bereit, die dortigen demokratischen und säkularen Kräfte zu unterstützen. Man hatte Angst, dass sie sozialistische Regime errichten wollen, wichtige Ressourcen und Bodenschätze verstaatlichen und sich außenpolitisch dem kommunistischen Ostblock anschließen. Deshalb bekämpften sie die Progressiven und unterstützten die Religiösen. Dann wurde 1979 der Schah durch Chomeini gestürzt, im Iran wurde eine Islamische Republik ausgerufen. Als Antwort darauf hat die sunnitische Mehrheit, unterstützt von Saudi-Arabien und den Golfstaaten, eine Richtungsänderung eingeleitet. Das heißt, die strenggläubigen und konservativen Kräfte haben als Antwort auf den Iran immer mehr Macht bekommen, liberale Strömungen wurden zurückgedrängt.

Wir befinden uns mitten in der islamischen Inquisitionszeit, im Grunde ist der nie unterbrochene Religionskrieg zwischen Sunniten und Schiiten, aber auch unter den Sunniten selbst, wieder sichtbarer geworden. Es geht um die Deutungshoheit, und diese bestimmt die kommende Dialektik der Geschichte. Das kann und will der Westen nicht begreifen.

Die größte Schuld liegt an uns Araber selbst. Wir haben nie gelernt, uns von den alten, verkrusteten, religiösen Vorstellungen zu befreien. Die Fähigkeit der Selbstreflektion ist eine Mangelerscheinung in unseren Gesellschaften. Und natürlich macht jede Einmischung des Westens es nur noch schlimmer. Der Westen soll sich einfach aus dieser Region raushalten und sagen: 'Ihr müsst mit euren Problemen selbst klarkommen'. Länder wie Thailand, die Philippinen oder Burma haben ihre Krisen auch selbst gelöst. Fakt ist, kein Einsatz des Westens, sei es im Irak oder in Afghanistan, hat diesen Ländern den Frieden gebracht. Ganz im Gegenteil.

Der Westen hat nicht begriffen, dass jede Einmischung nur noch mehr Zerstörung bringt. Jede Einmischung betrifft auch das Innenleben der Gesellschaft hier im Westen, wir verlieren an Lebensqualität, an Freiheit und an Sicherheit. Es flüchten immer mehr Menschen, die wir nicht integrieren können und müssen. Warum sollen wir hier Menschen aus einem völlig anderen Kulturkreis, die bereits in ihren Ländern sozialisiert sind, in Europa „re-sozialisieren“ um sie für die Integration fit zu machen? Was ist das für eine Anmaßung?

Ich lebe seit 40 Jahren in diesem Land, ich sah Deutschland von Anfang an als meine Heimat und als Heimat meiner Werte, weil ich bereits „integriert“ ankam. Von meiner „Sorte“ gibt es viele, und dennoch sind wir eine Minderheit in unserem Kulturkreis. Das ist ein Fakt! Dieses Deutschland, die Heimat meiner Werte, möchte ich mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verteidigen. Ich widerspreche den Eliten, die mir „Fremdenliebe“ auf Rezept verschreiben wollen. Das sind dieselben Akteure, die mir ihren Humanitätsbegriff verordnen. Das ist die gleiche Elite, die mit Saudi-Arabien Waffengeschäfte in Milliardenhöhe macht, aber mir vorschreiben möchte, dass ich Millionen fremde Menschen mit ihrem archaischen, menschen-, frauen-, und homosexuellenverachtenden Weltbild als neue Nachbarn akzeptieren, und die von vielen von ihnen begangenen täglichen An- und Übergriffe tolerieren soll. Gibt es noch etwas Absurderes als das?

Wenn man Ihnen so zuhört, könnte das auch auf einer Parteitagsrede der FPÖ oder AFD gesagt werden, sie sprechen wie die Rechtspopulisten. Zusammenfassend: Sie lehnen diese Einwanderungswelle komplett ab.
Was heute „rechts“ oder „populistisch“ ist, entscheidet nicht mehr der Duden, sondern eine Machtelite, die auch die Sprache vereinnahmt hat. Und ja, ich bin für eine strikt kontrollierte Einwanderung nach dem australischen bzw. kanadischen Modell. Hält dieses Migrationschaos an, werden wir verlieren.

Der Islam gehört nicht zu Europa. Aber Muslime, die sich zu unserer Verfassung bekennen, gehören zu Europa. Aber all jene, die von einem europäischen Islam sprechen, liegen falsch. Auch Bassam Tibi, der das vor Jahren forderte, hat das mittlerweile revidiert. Er sagt, er hätte sich geirrt, da sich nicht der liberale, sondern der gewaltverherrlichende Islam in Europa durchgesetzt hat. Und Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass wir im heutigen medialen Zeitalter die Muslime in Europa als singulär betrachten können, das ist naiv.

Die Probleme sind in der Religion angesiedelt. So wie wir Muslime sozialisiert wurden, sind wir alle tickende Zeitbomben. Meine Eltern im Libanon waren nicht gläubig, aber wenn wir andere Familienangehörige zu Festen besuchten, wurde dort gebetet. Und wissen Sie, was wir gebetet haben? Gott verfluche die Juden, Gott verfluche die Christen. Das steckt in unseren Köpfen von Kindesbeinen, ich kenne hier Araber in Deutschland, die dieselben Gebete in ihren Häusern beten und nicht nur in ihren Häusern.

 Das westliche Lebensmodell ist heute viel labiler als vor 20 oder 30 Jahren. Das Gendermainstreaming und andere ideologisch forcierten Vielfaltmodelle überfordern viele Menschen. Die heutige Liberalität unserer Gesellschaft erschwert den Muslimen, aber auch allen anderen religiös behafteten Menschen die aktive Integration.

Mehr

www.imad-karim.de

Kommentare:



Wenn alle Einwanderer so gut in unserer Gesellschaft angekommenen wären, wie Herr Karim, dann hätten wir diese Diskussionen und Probleme nicht. Jedes Wort, das er sagt ist leider wahr. Die Hoffnung, dass dies unsere naive, übertolerante, aus Langeweile nach "guten Taten" lechzende Gesellschaft auch so sehen wird, geht gegen Null.

Bezeichnend für die Naivität des Westens ist u.a. die totale Fehleinschätzung des Ajatollah Ruhollah Chomeini, dessen islamistische Schriften (voll des Hasses gegen Israel, Juden, den Westen und die USA) man schlicht ignorierte, von dem man annahm, er werde im Iran eine liberale Demokratie mit fortschrittlichen Menschen- und Frauenrechten errichten. Man versteigerte sich (nicht nur in Kreisen der naiven Linken) in die Wahnvorstellung, (Textzitat WIKIPEDIA) "Chomeini sei der Gandhi Irans, der sein Land auf friedlichem Weg in die Freiheit führen wolle. In der vom 4. bis 7. Januar 1979 stattfindenden Konferenz von Guadeloupe beschlossen der französische Präsident Valéry Giscard d’Estaing, US-Präsident Jimmy Carter, der britische Premierminister James Callaghan und Bundeskanzler Helmut Schmidt, den Schah nicht mehr zu unterstützen und Chomeini die Rückkehr in den Iran zu ermöglichen."
https://de.wikipedia.org/wiki/Ruhollah_Chomeini

Damit nahm das Unglück einer Renaissance des Islam seinen Lauf. Und ich sage Renaissance, weil diese Religion nicht zum ersten Mal die Welt des Orients und angrenzende Territorien ins Dunkel versenkt hat.

Imad Karim ist in jedem Punkt seiner Ausführungen zuzustimmen. Für eine zukünftige Regierung sollte man ihn als Migrationsminister nominieren. Wir brauchen Realisten, nicht Schwärmer und Wirklichkeitsverächter, in der Politik.




Ist es nur Dummheit oder bereits blanker Hass auf Österreich, was die Islamfreunde antreibt, sich schützend vor den inzwischen politisch gewordenen Islam zu stellen und von der Mehrheitsgesellschaft Verständnis, Toleranz, Entgegenkommen und vor allem die finanziellen Mitteln fordern, um dadurch wissentlich oder unwissentlich eine Islamisierung unserer Gesellschaft vorzubereiten. Wie weit dieser Wahnsinn gehen kann, hat letztlich unser bereits etwas verwirrter Herr Prof. Bundespräsident gezeigt, indem er zur Solitarität mit dem faschistoiden Kopftuchzwang für Frauen aufgerufen hat und dies mit einer historischen Unwahrheit untermauern wollte. Erst nachdem die arabische Welt darauf freudig reagierte und diese Aussage in Österreich und Europa Kopfschütteln auslöste, ruderte er zurück und sprach von einer ironisch gemeinten Feststellung. Die GrünInnen und andere Wahnsinnige sind aber heute noch stolz auf unseren Bundespräsidenten.


Erwiesene Kriegsflüchtlinge, die nach Kriegsende zumindest Großteils wieder in ihre Heimat zurückkehren, sind eines, Migrantenströme, die vor allem das Ausnützen des Sozialsystems im Auge haben, etwas anderes.

Das Grundübel ist, dass der Koran nicht unterscheidet zwischen Religiosität und (Macht)Politik. Das immer wiederkehrende Argument der Moslems, dass der Islam friedfertig sei, wird täglich in den islamisch geprägten Ländern zigmal widerlegt. Die Zuwanderer kommen alle aus solchen Ländern, gleichgültig ob aus arabischen oder schwarzafrikanischen Ländern. Auch ich bin der Meinung, dass die Zuwanderung von Menschen muslimischen Glaubens aus diesen Ländern eine ernste Gefahr für unsere westlichen Demokratien darstellt. Die Liberalität der westlichen Gesellschaften ist nicht das Problem für Integration, sondern die Illiberalität dieser Menschen. Für keine andere Religion ist unsere Liberalität ein Problem bei der Integrationen. Lediglich für Muslime ist es ein Problem und das ist das Problem.

Der Islam ist nicht nur eine rein theologische Angelegenheit; es liegt im Wesen dieser Religion, außerdem in sehr 'weltlichem' Umfang ganz selbstverständlich Ansprüche in gesellschaftlicher und in politischer Richtung zu erheben, als allein richtige und umfassende Institution und Macht. Das unterscheidet wesentlich den Islam von allen anderen Religionen der Welt; und das erklärt auch, weshalb sich die Terroristen des Islamismus als Krieger im Auftrag ihres Gottes sehen und nicht als Schwerverbrecher, als Mörderbande. In ihren Augen kämpfen sie für eine 'gute' Sache, nämlich die Verbreitung und Durchsetzung ihrer Religion in allen Bereichen des Lebens in einer sehr orthodoxen, geradezu archaischen Ausprägung. Ihr Ziel ist die absolute Macht über alle gesellschaftlichen und politischen Lebensverhältnisse ohne jede Einschränkung und Toleranz. Daher ist der Anteil des Islam am Islamismus auch erheblich größer als allgemein eingestanden wird.

Es wird immer wieder behauptet, dass sich Muslime stets von Anschlägen distanzieren würden. Das ist aber nach meiner persönlichen Erfahrung keineswegs der Fall. In vielen Fällen höre ich in persönlichen Gesprächen mit Muslimen Relativierungen, nach dem Muster:
- Der "Westen" sei für die Zustände im arabischen Raum verantwortlich und damit indirekt auch für die Anschläge, die auf die Zustände dort zurück zu führen seien.
- Muslime seien in der westlichen Gesellschaft unterdrückt, darum sei es nachvollziehbar, dass Einzelne sich gefrustet radikalisieren, da sie keine Heimat in unserer Gesellschaft finden könnten.
- Es würden deutlich mehr Muslime vom Westen im arabischen Raum getötet, als nicht-Muslime bei Anschlägen.
- ... die Liste läst sich vortsetzen.
So lange sich Muslime nicht eindeutig von solchen Relativierungen distanzieren, erwecken sie unwillkürlich den Eindruck, dass irgendwo - egal wie tief - ein gewisses Verständnis für die terroristischen Machenschaften vorliegt. Das es vielleicht sogar in einer perversen Form Verständnis für die Anschläge gibt. Darum sind nicht nur Demos wichtig, sondern auch klarere Aussagen der Verbände, die sich oftmals nicht eindeutig gegen obige Relativierungen stellen, sie vielmehr oft selbst befeuern.
Terrorismus beginnt dort, wo Muslime eine Grundeinstellung haben, die unserer westlichen Kultur mit Ablehnung, manchmal gar Hass, begegnet. Die Opferrolle ist die einer zu großen Minderheit der Muslime in unserer Gesellschaft.

Alles Rassisten, oder was?


 Rund fünf Prozent der Bürger in Deutschland sind Muslime. Kein Grund zur Beunruhigung? Entscheidend ist nicht die Zahl, sondern das Verhalten der Mehrheitsgesellschaft in Kernfragen.

Wenn man aber Islamisierung als einen Prozess begreift, bei dem essenzielle Werte und Normen der Mehrheitsgesellschaft – manchmal kaum merklich – aufgeweicht oder verändert werden, dann lässt sich nicht bestreiten, dass es erste Anzeichen dafür gibt.

Während des diesjährigen Ramadan etwa beobachten Lehrer in deutschen Großstädten, dass sich inzwischen immer mehr Jungen und Mädchen – und selbst Grundschüler – den Regeln des vierwöchigen Fastens von Sonnenaufgang bis -untergang unterwerfen müssen, obwohl die meisten dieser Belastung erkennbar nicht gewachsen sind.

Wenn Scharia-Gerichte jenseits der deutschen Justiz in Streitfällen Recht sprechen und ein Landesjustizminister der SPD das grundsätzlich unproblematisch findet? Wenn sich ein aus islamischen Ländern importiertes Machotum ausbreitet, das vor allem Frauen zu spüren bekommen?

Wenn der Grüne Hans-Christian Ströbele die Einführung eines „gesetzlichen Feiertages“ für die in Deutschland lebenden Muslime befürwortet und die entsprechende Streichung „eines der vielen christlichen Feiertage“, und wenn er dafür Zustimmung vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) bekommt, weil das doch ein gutes Zeichen dafür wäre, „dass wir den Islam als Weltreligion ernst nehmen“.

Die Konfliktlinie verläuft eben nicht zwischen Muslimen und Mehrheitsgesellschaft, sondern zwischen dem modernen Islam und den Fundamentalisten. Es sind Publizisten wie Hamed Abdel-Samad oder Initiativen wie das Muslimische Forum Deutschland, die immer wieder darauf hinweisen, wie archaisch das Gesellschaftsbild vieler Muslime hierzulande aussieht. 

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