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Wofür steht "BDS"?

„Boycott, Divestment and Sanctions“ ist eine internationale Kampagne, die nach eigenen Angaben im Juli 2005 von über 170 palästinensischen Organisationen ins Leben gerufen wurde. Sie wird seit 2007 vom „Palestinian BDS National Committee“ koordiniert und versucht, wie der Name impliziert, international Boykott, Sanktionen und Desinvestitionen auf politischer, ökonomischer, kultureller und akademischer Ebene gegenüber dem jüdischen Staat zu erwirken. (1)

Unter den gelisteten Komitee-Mitgliedern der BDS-Webpräsenz werden an erster Stelle die “National and Islamic Forces in Palestine” genannt. Zu diesen zählt unter anderem auch das “Islamic Resistance Movement”, also die radikalislamistische Terrororganisation "Hamas", der “Islamische Dschihad in Palästina” und die “Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP)”. (2) Den Anfang der internationalen Kampagne markierte die “Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel” (PACBI), welche die Parallele zur Apartheid in Südafrika konstruierte. (3)
Als die Zielsetzungen dieser Strategie werden das Ende von „Apartheid, Kolonialismus und Okkupation“, also die Demontage des Sicherheitszaunes, die rechtliche Gleichstellung aller israelischen Palästinenser und ein umfangreiches Rückkehrrecht für alle palästinensischen Flüchtlinge genannt. (4)

Die Forderung, nicht bei „Zionisten“ zu kaufen, ist nichts neues, sie ist sogar älter als der Staat Israel selbst: Bereits in den 1920er Jahren beschlossen das „Muslim-Christian Committee“, die christliche Führung Jerusalems und der „Fifth Palestine Arab Congress“ antijüdische Boykotte; in den 1930ern das Arab Workers Committee, die palästinensisch-arabische Führung unter Jamal al-Husseini, die Arab Labour Federation und selbstverständlich auch der Großmufti von Jerusalem Haj Amin al-Husseini, der als glühender Antisemit eng mit den Nationalsozialisten kooperierte. 1937 verlautbarte die „Palestine Royal Commission“: „There is little or no Arab shopping now at Jewish shops“. (5)

Die „Arabische Liga“, 1944 gegründet, beschloss bereits 1945 einen vollständigen Boykott gegen „Zionist goods and services“.
Dieser wurde im Zuge des arabisch-israelischen Krieges 1948 intensiviert. Zur Institutionalisierung der ökonomischen Isolation des jungen jüdischen Staates im Nahen Osten wurde das „Central Boycott Office“ in Damaskus geschaffen, das bis heute daran arbeitet, die teilweise gelockerten Boykott-Maßnahmen von Mitgliedsstaaten aufrecht zu erhalten. (6)

Im Zuge des israelisch-ägyptischen Friedensvertrags erklärte Ägypten den Boykott für beendet und ab den 1990er Jahren wurde der erzwungene Boykott von mehreren arabischen und nordafrikanischen Staatsführungen aufgelockert. Auch die palästinensische PLO-Regierung beendete den Boykott im Zuge des Oslo-Friedensprozesses. (7)

Im Jahre 2011 sprachen sich nach einer Studie von “Geocartography Knowledge” ganze 85% der Palästinenserinnen und Palästinenser im Westjordanland für eine Kooperation mit Israel aus, während dies nur 25-40% der jordanischen und lediglich 20% der marokkanischen Befragten befürworteten. (8)

Während sich in der Gegenwart zahlreiche israelisch-palästinensische Organisationen für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit aussprechen, somit die friedliche Koexistenz fördern und auf lange Sicht eine Zweistaatenlösung vorbereiten, setzt die BDS-Bewegung in ihren drei Hauptforderungen auf Delegitimation und Dämonisierung: (9)

• “Ending its occupation and colonization of all Arab lands occupied in June 1967 and dismantling the Wall:” Der Abzug der Truppen aus dem Westjordanland würde mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine “judenreine Westbank” bedeuten, vergleichbar mit dem Truppenabzug und der damit verbundenen Evakuierung der israelischen Städte in Gaza 2005. Gaza wurde in diesem Sinne ethnisch gesäubert. 
• Die Forderung nach dem Abbau des während der Zweiten Intifada errichteten Sicherheitszaunes, der die Frequenz der terroristischen Attacken drastisch zu senken vermochte, spricht dem israelischen Staat das Recht auf Selbstverteidigung ab. (10) 
• “Recognizing the fundamental rights of the Arab-Palestinian citizens of Israel to full equality” - Israelische Palästinenserinnen und Palästinenser, die über eine Staatsbürgerschaft verfügen, 20% der israelischen Bevölkerung ausmachen und mit zahlreichen Parteien in der Knesset vertreten sind, unterscheiden sich vor dem Recht nicht von Juden, Drusen, Christen oder Bahai. Diese Forderung dient einzig der Stützung des Apartheid-Vorwurfs und damit der Dämonisierung Israels. 
• “Respecting, protecting and promoting the rights of Palestinian refugees to return to their homes and properties as stipulated in UN Resolution 194.” - Die Forderung nach einem Rückkehrrecht für alle palästinensischen Flüchtlinge impliziert das Ende des jüdischen Staates. Verlangt wird, dass die Nachkommen der während des Unabhängigkeitskrieges 1948 vertriebenen und geflohenen PalästinenserInnen, die in den benachbarten arabischen Staaten in “Flüchtlingslagern” als “politische Druckmittel” konserviert wurden, ein Recht auf Rückkehr in ein Land erhalten, in dem sie niemals gelebt haben. Israel würde in diesem Fall die jüdische Mehrheit verlieren, wodurch es in seiner Rolle als Schutznation gescheitert wäre. Die BDS-Bewegung spricht sich in diesem Sinne gegen eine Zweistaatenlösung aus. (11) 

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