Claus_in_der_Kirche

Gestern gab es eine Veranstaltung unter dem Titel“ Wiener Verkehrspolitik im Jahr 2016 – das gewollte Ende der individuellen Mobilität?". Ich fühlte mich als Admin dieser Seite irgendwie zu deren Besuch verpflichtet. Möglicherweise bin ich mit zu großen Erwartungen dorthin gepilgert, es erging mir wie in dem netten Satz: “Enttäuschend, sagte der Igel, und stieg von der Bürste“.
Mein Dank gilt den Veranstaltern „Mein Auto“, ÖAMTC und ARBÖ, die so eine Podiumsdiskussion überhaupt möglich machten. Obwohl sich die Vertreter dieser Vereine, KR Ernst, als Gründer von „Mein Auto“, DI Schmerold für den ÖAMTC und Mag. Kuming vom ARBÖ, größte Mühe gaben, wurden von den geladenen Teilnehmern der Rathausparteien am Podium nur die Themen wiedergekaut, die wir auch in dieser Gruppe hier schon mehrmals durchdiskutiert haben. Z.B., KR Ernst erwähnte, dass es 450.000 Beschäftigte in der Autoindustrie gibt, und man die Anschaffung moderner Autos fördern müsste, dass es 650.000 Autos gibt, die älter als 13 Jahre sind und einen drei- bis viermal so großen CO²-Austoss als neue haben und macht auf fehlende Infrastrukturen für die Betankung von E-Autos aufmerksam. Auf diese Anregungen ging jedoch keiner der Diskutanten ein. Es tut mir leid, aber es gab für keine der von den Veranstaltern vorgeschlagenen Themen, wie Ampelschaltungen (die man entweder mit 30 oder mit 70 Kmh durchfahren muss), mit unnötigen 30KmH-Tempolimit belegte Straßen, gravierende Umwege durch irreführende Einbahnen, Stauvermeidung, P+R-Garagen, Anrainerparkplätze, Parkplatzvernichtung etc., weder von Seiten der Rot/Grünen, noch von der Opposition greifbare Lösungsvorschläge.

Eigentlich haben sich alle untereinander lieb, war mein erster Eindruck kurz vor Beginn der Veranstaltung. Bei der eigentlichen Diskussion ging es dann etwas härter zu, jeder/jede machte seine eh‘ schon allgemein bekannten Positionen klar, immer versucht dem anderen nicht weh zu tun. Selbst FPÖ-Mahdalik war ungewohnt zurückhaltend. Einzig ÖVP-Juraczka, anscheinend der neuen Linie seiner Partei folgend, war angriffig und gut vorbereitet. Er legte unwiderlegbare Zahlen darüber vor, wieviel Millionen Euro die Autobesitzer zur Erhaltung der Verkehrsflächen der Stadt beitragen. Er meinte, dass die jetzt von Grün/Rot propagierten Garagenbauten seinerzeit, unter Rot/Schwarz und als die Grünen noch ohne Regierungsbeteiligung waren, allergrößten Widerstand durch grün geerntet hätten. Und Frau Vassilakou damals für an Asthma erkrankte Kinder eintrat, aber seit sie Vize ist, nichts mehr davon verlauten ließ. Parteiübergreifend lobte er die Arbeit Rudi Stickers, dem Vorgänger im Ressort Verkehr von Vassilakou. Er sprach auch über einen weiteren interessanten Aspekt, dass die Parkraumbewirtschaftung mit ihren Kurzparkzeiten eine Einschränkung persönlicher Freiheit bedeutet. Mahdalik sekundierte, indem er das Parkpickerl seines ursprünglichen geplanten Zweckes entkleidet und nun ausschließlich als eine Zusatzeinnahme für die Stadt Wien sieht.
Da diese Diskussion sich zeitraubend in die Länge zog, war mein vorbereiteter Beitrag dazu, nämlich zu erklären, dass mit den gegenwärtigen Verkehrsbehinderungen die Falschen bestraft würden und die undemokratischen Zwangsmethoden der jetzigen Verkehrspolitik abzulehnen seien, obsolet geworden. Hätte aber wahrscheinlich die Diskussion auch nicht in interessantere Bahnen gelenkt. So, jetzt habe ich euch genauso gelangweilt, wie ich es gestern Abend war.



Im Bild v.l. nach r.: DI Schmerold (Verbandsdirektor ÖAMTC), Mag. Kuming –etwas verdeckt- (Generalsekretär ARBÖ), LAbg. Lindenmayr (Verkehrsspecher d. St. Wien), Mag. Maresch (Verkehrssprecher der Grünen), KR Ernst, (Obmann verein Mein Auto), Mag. Wiesinger (ÖAMTC), Mag. Emmerling (Verkehrssprecherin NEOS), Mag. Juraczka (Verkehrssprecher ÖVP) und Stadtrat Mahdalik (Verkehrssprecher FPÖ)