22.1.16

 

Wenn der Rechtsstaat versagt: Rekonstruktion der Nacht von Köln

Ganz Deutschland diskutiert über die Silvesternacht und ihre Folgen. In Köln, Hamburg und anderen Städten gab es massive Übergriffe auf Frauen. Hunderte Opfer wurden missbraucht und bestohlen. SPIEGEL TV hat mit Tätern und Opfern über diese und viele andere Nächte gesprochen.

SPIEGEL-Redakteur Frank Hornig erklärt, welche Erkenntnisse hinter der Titelgeschichte des aktuellen SPIEGEL stehen und welche staatlichen und polizeilichen Maßnahmen nun diskutiert werden.


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Rechtsstaat, Rechtssystem, Demokratie, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Verfassung, Menschenrechte, Bestenauslese oder Rechtsbankrott und Klassenkampf um jeden Preis?

Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen (http://www.rechtslexikon.net/d/rechtsbankrott/rechtsbankrott.htm). Wie sieht es bei uns aus? Lass Dich überraschen - https://youtu.be/AKl0kNXef-4.
„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes“ (Prof. Dr. von Arnim - http://de.wikimannia.org/Auftragslüge).
Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform. Das System schützt sich durch konsequente Manipulation, bescheinigte ein Richter a.D.. Am Ende schreibt er: „Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‚meinesgleichen‘.“ (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).
Die Wahrheit über unsere Gesellschaft erfahren wir dort, wo Menschen auf verantwortliches Handeln angewiesen sind. Es ist längst an der Zeit, davon zu erfahren; weil ein Rechtsstaat keiner ist, wenn seine Gesetze nicht für alle gelten. Es wird an die Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen, wobei nicht selten alle unheilvoll zusammenspielen: die Behörden, die Gerichte, willfährige PsychiaterInnen und Sachverständige, Gesetz und Politik. Wo Psychiatrie und gesellschaftliche Strukturen aufeinander treffen, deckt es auf, welche primitiven und daher unglaublichen Mechanismen diese Verbrechen ermöglichen. Die mutige Psychologin und Betreuerin, die diese Zustände aufgedeckt hat, verliert nach jahrelang-konzertiertem System-Mobbing schließlich ihre Arbeit. Das ist hier der Preis für Mut, Zivilcourage und Engagement für Recht und Ordnung, vgl. Buch „Fehldiagnose Rechtsstaat“, http://behoerdenstress13.com/tag/isbn-3-8334-1526-6/, http://www.sgipt.org/politpsy/recht/KapRech0.htm). Wie man z.B. auf dem Deckblatt der Buchpräsentation unter http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm, https://books.google.de/books?isbn=3833415266) sehen kann, wird oft etwas erfunden, um Untergebenen das Leben zu zerstören. Freisprechen davon kann sich niemand mit der in Deutschland üblichen Aussage: “Wir haben davon nichts gewusst“.
 
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