9.1.18
Der Zensurbesen schlägt zurück
Die Geister, die ich rief … Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD)
ist offenbar selbst zum Opfer des von ihm ins Leben gerufenen
Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geworden. Am Wochenende wurde ein
Kommentar des SPD-Politikers vom November 2010 auf dem
Kurznachrichtendienst Twitter gelöscht.
Darin hatte Maas geschrieben: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden, was für ein Idiot Sarazin (sic!) ist.“ In den vergangenen Tagen waren mehrere Twitter-Nutzer auf den über sieben Jahre alten Tweet aufmerksam geworden und hatten angekündigt, diesen wegen Beleidigung zu melden. Am Sonnabend dann verschwand die Nachricht.
Das Bundesjustizministerium versicherte auf Nachfrage der Bild-Zeitung, man habe den Tweet nicht gelöscht. Es liegt also nahe, daß Twitter aus Sorge vor Konsequenzen durch das NetzDG die Attacke Maas’ auf Sarrazin entfernte. Schließlich drohen dem sozialen Netzwerk seit dem 1. Januar empfindliche Geldstrafen, wenn es beanstandete, strafwürdige Tweets nicht innerhalb von 24 Stunden löscht.
Das Netz spottet über Maas
Es ist allerdings nicht das erste Mal, daß Maas Tweets auf die Füße fallen. Als während des G20-Gipfels in Hamburg der linksextreme Mob randalierte, hatte Maas nichts Besseres zu tun, als über Twitter zu verkünden, er freue sich darauf, den CSD in Köln zu eröffnen. In einem weiteren Tweet prangerte er Sachsen an, da dort die Identitäre Bewegung Proteste gegen einen Bevorstehenden Besuch des Justizministers angekündigt hatte. Nachdem es dafür auf Twitter Kritik hagelte, verschwanden die Beiträge von Maas’ Account.
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Darin hatte Maas geschrieben: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden, was für ein Idiot Sarazin (sic!) ist.“ In den vergangenen Tagen waren mehrere Twitter-Nutzer auf den über sieben Jahre alten Tweet aufmerksam geworden und hatten angekündigt, diesen wegen Beleidigung zu melden. Am Sonnabend dann verschwand die Nachricht.
Das Bundesjustizministerium versicherte auf Nachfrage der Bild-Zeitung, man habe den Tweet nicht gelöscht. Es liegt also nahe, daß Twitter aus Sorge vor Konsequenzen durch das NetzDG die Attacke Maas’ auf Sarrazin entfernte. Schließlich drohen dem sozialen Netzwerk seit dem 1. Januar empfindliche Geldstrafen, wenn es beanstandete, strafwürdige Tweets nicht innerhalb von 24 Stunden löscht.
Das Netz spottet über Maas
Es ist allerdings nicht das erste Mal, daß Maas Tweets auf die Füße fallen. Als während des G20-Gipfels in Hamburg der linksextreme Mob randalierte, hatte Maas nichts Besseres zu tun, als über Twitter zu verkünden, er freue sich darauf, den CSD in Köln zu eröffnen. In einem weiteren Tweet prangerte er Sachsen an, da dort die Identitäre Bewegung Proteste gegen einen Bevorstehenden Besuch des Justizministers angekündigt hatte. Nachdem es dafür auf Twitter Kritik hagelte, verschwanden die Beiträge von Maas’ Account.
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# posted by claus_kirche @ 15:55 
