13.5.18
Hartz IV – das unbekannte Wesen
Gerhard Schröder, der seine Wiederwahl im September 2002 nicht zuletzt der nach ihrem Vorsitzenden Peter Hartz benannten Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ verdankte, popularisierte zum Beispiel die Formel einer „Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe“. In Wahrheit wurde gar nichts zusammengelegt, sondern mit der Arbeitslosenhilfe zum ersten Mal seit 1945 eine den Lebensstandard von Millionen Erwerbslosen (noch halbwegs) sichernde Lohnersatzleistung schlichtweg abgeschafft, an deren Stelle mit dem Arbeitslosengeld II am 1. Januar 2005 eine höchstens noch das soziokulturelle Existenzminimum sichernde Fürsorgeleistung trat.
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# posted by claus_kirche @ 23:12 
