24.9.18

 

Migration ein Menschenrecht?

Im Dezember soll im marokkanischen Marrakesch ein globales UN-Migrationsabkommen von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden. Laut UNO ein Instrument zur Lenkung großer Migrationsströme, für Kritiker ein mehr als frommer Wunsch. Was steht wirklich im Abkommen? 

Türkis-Blau mahnt zu Vorsicht

Migration

Vor der Massenmigration verschließen Sozialromantiker lieber die Augen

Soziologe Ulrich Beck: Zuwanderung steuern



Im englischsprachigen Raum wird zwischen der Forderung nach freier Migration „open borders“ und Grenzenlosigkeit „no borders“ unterschieden. Freie Migration wird als staatliches Migrationsregime propagiert, Grenzenlosigkeit hingegen ist eine anarchistische Position.

Der Wirtschaftsjournalist Patrick Welter warnt, dass bei hoher Zuwanderung eine Beschneidung des Sozialstaats nur vermieden werden könne, wenn die Anreize zur Einwanderung in den Sozialstaat begrenzt werden würden. Er erinnert an das Diktum des Wirtschaftsnobelpreisträgers Milton Friedman, nach dem man entweder freie Zuwanderung oder einen Wohlfahrtsstaat haben kann, aber nicht beides zusammen. Nach Ansicht des Ökonomiewissenschaftlers William Niskanen ist es allerdings möglich freie Zuwanderung zu ermöglichen, wenn man gleichzeitig eine "Mauer um den Wohlfahrtsstaat" baue um Anreize zur Einwanderung in den Sozialstaat zu begrenzen. Dieser Idee folgend strichen die USA 1996 allen neuen Einwanderern für fünf Jahre den Zugang zu allen Sozialleistungen der Bundesebene.

Historische Evidenz legt nahe, dass Freie Migration nur so lange funktioniert, wie die Interessen der Migranten, der abgebenden und der aufnehmenden Länder in Harmonie sind. Sobald es zu sozialen oder ökonomischen Störungen kommt bricht ein Regime Freier Migration zusammen. Bei gesteuerter Zuwanderung ist Migration weniger konfliktträchtig und mittelfristig ein höheres Volumen an Migration tragfähig.

Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise in Europa ab 2015 betrachtete der Journalist Klaus Geiger offene Grenzen als Inhuman und Ungerecht. Zum einen würden Menschenleben gefährdet, wenn Eltern ihre Kinder schutzlos nach Europa schickten und/oder wenn Flüchtlinge in seeuntaugliche Boote steigen um nach Europa zu gelangen. Zweitens hätten junge Männer, die über ausreichend Geld verfügen, die besten Chancen nach Europa zu kommen, wirklich arme Flüchtlinge blieben fern jeder Willkommenskultur. Drittens sei es 130 mal teurer Flüchtlinge in Europa zu versorgen als nahe ihrer Heimatregion. Während für Flüchtlinge die es bis nach Europa schafften sehr viel Geld ausgegeben würde, bliebe für die anderen kaum etwas.



Offene Grenzen sind ungerecht und gefährden Menschenleben

Vision einer einig existierenden Menschheit







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