1.10.15

 

EU-Austrittspartei für Österreich kanditiert bei der Wienwahl!

Die EUAUS-Partei kann man bei der nächsten Wien-Wahl auf Bezirksebene wählen. Wir stehen am - gelben - Stimmzettel der Bezirke:    
2., 3., 4., 5., 6., 7.,    9., 10., 11., 12., 13.,
14., 15., 16., 17., 18., 19., 20., 21., 22., 23.
Mehr Infos zur => Wien-Wahl

Ziele: EU-Austritt und ein besseres Österreich


Das Leben muß wieder einfacher und billiger werden. Österreich soll wieder selbst entscheiden, wie es in Zukunft bei uns weiter gehen soll. Schutz von Trinkwasser und Saatgut vor der EU. Österreichisches Steuergeld soll in Österreich bleiben. Hilfe für Bedürftige, statt für Banken, Pleitestaaten und EU. Sparen bei der Verwaltung, statt bei der Bevölkerung.
Das alles ist nur mit einem EU-Austritt Österreichs möglich.
Gesamtes => Parteiprogramm der EU-Austrittspartei

Vision für Europa:1. Europa der souveränen Staaten, ohne fremde Soldaten im eigenen Land. (d.h. insbesondere ohne USA-Soldaten und ohne russische Soldaten)
2. Souveräne Staaten mit guter Demokratie: Das beinhaltet ein faires Wahlrecht, regelmäßige Volksabstimmungen über wichtige Themen und eine funktionierende Gewaltentrennung der Staatsgewalten.
3. EWR als europäischer Wirtschaftsraum, wie der Name schon sagt.
4. Geplante, schrittweise Auflösung der EU, um die ersten zwei Punkte zu erreichen und um einen chaotischen Zerfall von EURO und EU zuvor zu kommen.

Die Kandidatur von EUAUS bei den Wiener Bezirkswahlen 2015 macht Sinn

   1. Eine Demokratie lebt – unter anderem – von Wahlen und Volksabstimmungen.
(Ohne Wahlen gäbe es entweder Chaos durch Anarchie oder Zwang durch Diktatur. Beides lehnen wir ab.)
   2. Mehr als 80% der Gesetze kommen aus der EU. Das heißt, die EU bestimmt unser Leben, auch im Bezirk und in der Gemeinde.
   3. Das Ankreuzen der Liste “EUAUS” ist der maximale Protest gegen die EU. Das ist gerade für ehemalige Nichtwähler und Protestwähler eine Möglichkeit, diesmal gültig zu wählen und damit auch wesentlich mehr zu bewirken. (Schimpfen reicht eben nicht, deshalb  (x) EUAUS..)
   4. Jede Stimme für EUAUS ist ein deutliches Zeichen für den EU-Austritt Österreichs, für Frieden u. Wohlstand in Wien und ganz Österreich.
   5. Eigenstaatlichkeit, direkte Demokratie und Selbstbestimmung sind nur außerhalb der EU möglich.
   6. Damit die Interessen der Wiener und Wienerinnen vertreten werden und nicht jene von Banken, Konzernen, ausländischen Investoren und EU-Lobbyisten.
   7. Sobald wir ein Mandat auf Bezirksebene haben, bekommen wir - wie alle anderen Parteien auch - eine Parteienförderung. Damit können wir uns für zukünftige Wahlen eine finanzielle Basis schaffen. Mit Spenden und Mitgliedsbeiträge können wir derzeit nur sehr bescheiden Wahlwerbung betreiben.
   (Wien hat übrigens die höchste Parteienförderung aller Bundesländer und diese sollte man gleich einmal halbieren. Deshalb EUAUS.).

Die EUAUS-Ziele für Wien:

• Bürgermitbestimmung durch verbindliche Abstimmungen durch die Wahlberechtigten im Bezirk, Stadt und Bund, wenn zumindest 1% der Wahlberechtigten dies wollen.
• Raschere medizinische Behandlung. Primärversorgung soll beim Hausarzt bleiben.
• Grünflächen erhalten. Keine Verbauung der Steinhofgründe, des Augartens usw.
• Grundsätzlich: Flugverbotszone über Wien (reduziert Fluglärm und Abgase)
• Alternative Energien viel mehr fördern
• Infrastruktur (z.B. Gas, Strom, Wasser, Öffis) muß in öffentlicher Hand bleiben
• keine Bankenrettung und Bankenhaftung zu Lasten der Steuerzahler
• Steuergeld muß in Wien bzw in Österreich bleiben. Spekulationsverbot für Behörden
• mehr Polizisten auf den Gassen und Straßen von Wien
• GIS-ORF-Gebühren abschaffen
• Zugang zu wichtigen Informationen, die für Bürger in der Regel unzugänglich sind.
•  Der Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft soll erst nach 12 Jahren (so wie dzt in der Schweiz) möglich sein. In Österreich ist dies derzeit teilweise schon nach 6 Jahren möglich.
•  Sozialabbau stoppen  (Lösung: Steuergeld muß wieder in Österreich bleiben. Keine Zahlungen mehr an die EU. Dann ist mehr Geld für soziale Zwecke in Österreich da.)
•  Vergabe von Notwohnungen in Gemeindebauten nur für österreichische Obdachlose und Sozialfälle, statt für Asylanten / Ausländer.
•  Schaffung von Arbeitsplätzen durch Produktion im Inland statt im Ausland.
•  Die Wiener Trinkwasserversorgung muß in öffentlicher Hand bleiben.
•  Haftungen und Subventionen der Stadt Wien für Banken verbieten (insbesondere für die Bank Austria mit dzt 6,7 Milliarden EURO.)
•  Währungsspekulationen mit Steuergeld verbieten: Allein am 15.1.2015 verlor die Stadt Wien durch eine Aufwertung des Schweizer Franken gegen den EURO ca 300 Millionen EURO (= 4,2 Milliarden Schilling.).
•  Massive Kürzungen bei der Parteienfinanzierung und bei den Politikergehältern.
•  Bevorzugung von österreichischen Studenten an den österreichischen Universitäten z.B. in Wien: Der Vorteil dabei: Österreich würde in jene jungen Leute investieren, die nach Abschluß ihrer Uni-Ausbildung dann auch großteils in Österreich bleiben. Ca. 20% aller Studenten in Österreich kommen aus dem Ausland. ( In Summe über 50.000 ). Das sind viel zu viele. Diese nehmen österreichischen Studenten den Studienplatz weg. Von ausländischen Studenten sollte daher eine Studiengebühr eingehoben werden. Es ist nicht einzusehen, warum die österreichischen Steuerzahler ausländischen Studenten das Studium finanzieren sollen.
•  Telefon- und Internetüberwachung ohne Gerichtsbeschluß stoppen
•  ORF-GIS-Gebühren abschaffen (Der ORF erhält ohnedies viel Steuergeld und läßt EU-Austrittsbefürworter fast nie zu Wort kommen. Es gab keine einzige Diskussionssendung zum EU-Austrittsvolksbegehren, sondern lediglich eine Erwähnung in der ZIB 1 und ZIB 2.)
•  Geöffnete Städtische Schwimmbäder in Wien am 1. Mai. Gerade an Feiertagen brauchen Familien mit Kindern geöffnete Freizeitbetriebe.

=> EUAUS-Flugblatt herunterladen


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