16.12.15

 

Was bedeutet uneingeschränkter Zuzug?

Der scheidende Chef des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat am Montagabend seine letzte Vorlesung an der Uni München gehalten. Unter anderem sprach er über die Flüchtlingskrise und deren Auswirkung auf die deutsche Wirtschaft. So lautet seine Antwort auf die große Frage der Flüchtlingskrise: "Schaffen wir das?".

Was bedeutet uneingeschränkter Zuzug? 
Neue Volkerwanderung oder genetische Massenexperimente zur Erstellung neuer Genpools für die Dr. Mabuses der staatlichen Bevölkerungsplanung oder der neuen Katastrophen-Ökonomie?
Erst einmal ist dies Fakt: der Massenzustrom Fremdkultureller in dieses Land ist ohne Vergleich in Umfang und Kürze des Durchführungszeitraums. Er läßt keine Prognosen zu, weil es keine verwertbaren Vergleichsszenarien gibt. In der Naturwissenschaft nennt man Versuchsanordnungen mit nicht vorhersagbarem Ausgang Experimente. Das, was hier stattfindet, ist nicht Gesellschaftspolitik oder ein "Offen-Sein" zur Welt, sondern ein Experiment, bei dem die Arrangeuere des Versuchs keinerlei Lizenz von den in den Versuch Einbezogenen besitzen.
Entscheidend ist, dass der Versuch arrangiert werden mußte, weil sich seine Voraussetzungen keineswegs von selbst ergaben. Diese Nation hatte wegen eines - geschichtlich bedingten - Sicherheitsbedürfnisses weitreichende Sozialabsicherungen für sich institutionalisiert und mit entsprechenden Zuweisungen an volkswirtschaftlicher Wertschöpfung bedacht. Ohne diese - wie sich nun zeigt "verhängnisvollen" - Absicherungsleistungen hätte das, was sich hier Zuzug nennt, überhaupt nicht stattgefunden. Es ist daher auch falsch, von "Entwicklungen" zu sprechen. Etwas, was man selbst herbeiführt, ist keine Entwicklung, sondern eine bewußte Lageveränderung, für die der Verursacher auch die Verantwortung zu tragen hat. Nicht einmal ein - wie auch immer gearteter - Notstand könnte einer Staatsführung die Lizenz erteilen für das, was tatsächlich betrieben wurde. Die Verfassung sieht in keiner Weise vor, dass die politische Führung den Souverän durch dessen soziale Absicherungssysteme oder die für Einzelfälle bestimmte Sonderregeln (Asylrechte) qualitativ und quantitativ in eine neue Identität überführt, über deren künftige Wesenheit niemand vernünftige Aussagen machen kann.

Hans Werner Nitschke


'Schaffen wird das? Im Einzelnen ja, in der Summe eher nicht.'
Ja, so sehe ich das auch. Das Grafik kann man gut folgen.
Ergo: Die Regierung treibt das Land in den wirtschaftlichen Abstieg mit ihrem Festhalten an unbegrenzte Zuwanderung. Das Ganze als "Weltoffenheit" zu titulieren, ist absurd. Alle anderen Länder der Erde verhalten sich anders. Es gibt sie noch, die Nationalstaaten, es gibt noch Grenzen, Staatsbürgerschaften, staatsbezogene Rechtsvorschriften und Steuer, staatsbezogene Sozialsysteme usw. Wenn die Regierung eines Landes in dieser nicht homogenen Gemeinschaft seine Grenzen für u
nbegrenzten Zuzug öffnen lässt, dann handelt diese Regierung nicht weltoffen, sondern betrügt die eigenen Bürger. Das ganze wird noch schlimmer gemacht, wenn durch Aussagen wie "es ergeben sich große Potentiale" und "die vielen Fachkräfte werden insgesamt mehr Wohlstand bringen" den Bürgern Märchen erzählt werden. Fachkräftemangel gibt es nur punktuell. Die Hilfsbereitschaft de Bürger wird missbraucht für Ziele, die völlig undurchsichtig sind.
Ein verantwortungsbewusster Kapitän lässt keine weiteren Personen mehr in ein Rettungsboot, wenn dieses voll ist, denn das würde nicht mehr Hilfeleistung bedeuten.
Robert Langdon

Was ich für die Zukunft ergibt kann man nur erahnen und anhand derzeitiger Situation einschätzen. Herr Sinn hat leider recht, denn wenn man nicht die Intelligenz eines Steins hat, kommt man immer zum selben Ergebnis, wir haben Grenzen und die sind wohl schon erreicht. Und wenn man dann noch in die Zukunft rechnet, dann sieht es nicht rosig für Deutschland aus.
Dieses Gefühl haben mittlerweile viele Menschen und ich behaupte, das die meisten von ihnen nicht unter Realitätsverlust und Untergangssehnsucht leiden.
Einfach mal die Augen öffnen und das Hirn einschalten und schon ist alles nicht mehr so bund.

Jason Shamrock

Herr Sinn drückt sich da wohl mit Rücksicht auf die Kanzlerin äußerst vorsichtig aus.
Seine Feststellung, dass es keine belastbaren Zahlen gibt macht schon den ersten Stolperstein deutlich - wie soll man etwas schaffen, wenn man nicht weiß was?
Alle Maßnahmen und Planungen laufen doch ins Leere, wenn plötzlich die doppelte Kapazität benötigt wird!
Was soll eine Debatte über Kontingente, Zuweisungen, Aufteilungen - - oder schlicht auf Deutsch - - eine Obergrenze, wenn sich, vorhersehbar, herrausstellt, dass diese Grenze schon überschritten ist?
Die Regierung hat durch Schön-Reden und jonglieren mit Prozent-Zahlen das Ausmaß der Aufgabe über Monate verschleiert - die Zeche zahlt der (besorgte) Bürger!


Hans-Jürgen Hinz 
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