24.1.16

 

Völkerrechtler widerlegt im ORF die Mär über die Genfer Flüchtlingskonvention

Der ORF macht sich mit der Berichterstattung über Asyl-Obergrenzen lächerlich. Am "Runden Tisch" diskutierten mit Ingrid Thurnher angebliche Experten wie der Generalsekretär des Roten Kreuzes, Werner Kerschbaum, der Soziologe und Integrationsforscher Kenan Güngör und Bürgermeister Gerhard Zapfl aus Nickelsdorf. Bei diesen Gäste war klar, dass ein Aspekt mangels Wissen der Gäste sicher nicht angesprochen würde: Dass die Genfer Flüchtlingskonvention auf "unsere Flüchtlinge" überhaupt nicht anzuwenden ist und somit überhaupt keine gesetzliche Verpflichtung besteht, diese aufzunehmen.

Humanitärer Akt ohne Rechtsverpflichtung
Der renommierte Völkerrechtler Michael Geistlinger sagte das ganz klar am 18. Jänner in der ZIB 24 - und sichtlich zum Missfallen des Moderators Roman Rafreider. Wörtlich: "Es handelt sich um einen humanitären Akt ohne Rechtsverpflichtung." Geistlinger durfte seine Meinung spät nachts in der ZIB 24 kundtun. Die linkslastige Redaktion des Aktuellen Dienstes im ORF hoffte wohl, dass ihm dann nicht mehr so viele Leute zuhören würden. Dabei hatte der Mann, der in Salzburg Universitätsprofessor und ein angesehener Völkerrechtsexperte ist, einiges zu sagen, wovon wohl auch die "Experten" am Runden Tisch im Hauptabendprogramm profitieren hätten können.

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