7.2.16

 

Bedingungsloses Grundeinkommen im Gespräch

In den Niederlanden und Finnland wird ein Grundeinkommen ohne Gegenleistung in Pilotprojekten getestet, in der Schweiz darüber abgestimmt.

ORF

Kommentar
Solange davon ausgegangen wird das BGE im derzeitigen globalen Macht- und Wirtschaftssystem zu integrieren wird es scheitern. Ohne eine komplette Änderung des Denkens und des globalen menschlichen Zusammenlebens wird es die Utopie der Unmächtigen bleiben. Erst wenn sich die 98% Unmächtigen dieser Welt solidarisieren kann es sich durchsetzen. Dazu braucht es anfänglich erfolgreiche Beispiele die den Weg aufzeigen und daran müssen wir arbeiten. Wir müssen damit rechnen, dass die Mächtigen und Gierigen dieser Welt dem nicht tatenlos zusehen werden, wenn wir ihren Traum der Weltherrschaft nicht folgen.



 mmer wieder steht das bedingungslose Grundeinkommen auf der Diskussionsagenda der europäischen Staaten - in der Schweiz wird jetzt sogar darüber abgestimmt. Eine Initiative sorgt dafür, dass die Schweizer entscheiden, ob jeder von ihnen monatlich einen bestimmten Betrag überwiesen bekommen soll - egal, ob er arm oder reich, arbeitslos oder angestellt ist.
Um einen genauen Betrag geht es bei der Abstimmung am 5. Juni noch nicht. Im Raum für die späteren Details des Grundeinkommen-Gesetzes steht jedoch eine Summe von 2.500 Franken, also rund 2.250 Euro. Lassen sich dadurch viele soziale Probleme lösen? Oder wird alles nur teurer und ungerechter?
Im Interview mit "Spiegel Online" werben die inoffiziellen Anführer der Grundeinkommen-Initiative für ihre Idee. Daniel Häni und Philip Kovce stellen vier Thesen auf, wieso die Jedermann-Stütze in der Schweiz ein Erfolg werden soll.
1. Das Modell gibt den Menschen ihre Würde wieder
Wer von Grundeinkommen spricht, der denkt auch an Grundsicherung. Und die heißt in Deutschland Hartz IV. Auch bis in die Schweiz hat sich herumgesprochen, was dieses Modell der Arbeitslosenabsicherung für die Betroffenen bedeutet: eine "permanente und misstrauische Bedürftigkeitsprüfung", verbunden mit dem Zwang, auch prekär bezahlte Arbeiten anzunehmen - etwa als Ein-Euro-Jobs.
Häni und Kovce finden das "entwürdigend". Zudem sei bezahlte Arbeit "zu einem Fetisch verkommen". Zudem kämen "Maßnahmen, Überwachung, Verwaltung und nicht zuletzt die Entwürdigung" die Gesellschaft letztlich teurer zu stehen als eine großzügigere Summe, die an alle gezahlt werde.
2. Menschen stecken mehr Mühe in ihre Arbeit
Dass jeder ohnehin zu Geld kommt, hat mit Sicherheit einen bestimmten Effekt: Menschen werden sich sorgfältiger aussuchen, welche Arbeit sie annehmen. Was zählt, wäre dann künftig nicht mehr die Erhaltung des Lebensstandards, sondern Spaß an der Sache. "Meine Arbeit wird desto besser, je mehr ich mich mit ihr verbinde. Wer nur arbeitet, um über die Runden zu kommen, kann seine Leistung nicht voll entfalten", sagt Kovce.
Oder anders gesagt: "Wir können wesentlich produktiver werden, wenn unsere Existenz gesichert ist." Am produktivsten sind demnach Arbeiter mit Spaß an der Arbeit. Was ja ebenfalls folgerichtig klingt: Wer sich um sein Überleben nicht sorgen muss, der kann sich voll auf das konzentrieren, was er am Schreibtisch oder am Fließband tut.
3. Es wird ohnehin weniger Arbeitsplätze geben
Eine These, die man sicher als umstritten bezeichnen darf: Weil Computer und Roboter größere Teile der Arbeit übernehmen, blieben "nur noch wenige traditionelle Arbeitsplätze", meint Häni. Eine Prophezeiung, die sich in der Vergangenheit nie bestätigt hat. Doch diesmal haben sich wohl nicht ohne Grund Entscheider aus der Wirtschaft für das Modell ausgesprochen.
Die Macher der Initiative sind jedenfalls überzeugt, dass in der Digitalisierung alle Jobs an Software und Maschinen abgegeben werde, bei denen das möglich ist. Und das sei in sehr vielen Fällen so. In der Folge würde ein Basis-Einkommen "zur schieren Notwendigkeit".
4. Das größte Angstszenario wird nicht eintreten
Ein wesentlicher Grund, der gegen das Grundeinkommen spricht: die Angst vor Inflation. Wenn alle mehr Geld in der Tasche haben, kann man allen auch mehr davon abknöpfen - und die Preise erhöhen. Ein Szenario, das fast zwangsläufig eintreten muss, jedenfalls in der Theorie. Häni und Kovce sehen das anders: "In der Summe bleiben Einkommen und Konsumausgaben gleich."
Denn wahrscheinlicher sei, dass zu hohe Preise sinken und zu niedrige steigen - ein ungefährliches Nullsummenspiel. Der Ausgleich entscheide sich auch, wenn das erarbeitete Geld auf das Grundeinkommen angerechnet werde. Dann sei die Frage, ob man Überschüsse durch "Leistungs- oder Verbrauchssteuern wieder einsammeln" werde.

Eine realistische soziale Vision?

 In vielen Ländern Europas wird über das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. Jedem Bürger, jeder Bürgerin eines Staates soll danach monatlich eine ausreichende Summe zur Verfügung stehen, um davon leben zu können. Ohne Gegenleistung. Was halten Sie davon?

WDR 5 Tagesgespräch: Das Tagesgespräch zum Nachhören und Download (05.02.2016)   

Kommentare:
Als es um die Bankenrettungen ging, sind alle Politiker schnell dabei gewesen nächtelang innerhalb von kürzester Zeit Milliarden zu bewegen. Man wollte die Zocker-Mentalität der Banken regulieren, was ist passiert? Gar nichts, die nächste Katastrophe bahnt sich langsam wieder an. Aber wenn es darum geht echte Gerechtigkeit, Teilhabe, Würde des Menschen in Deutschland für alle Bürger zu installieren, kommen aus der Politik und von der Wirtschaft jede Menge Einwände, ich finde das sehri nteressant. Ich glaube es geht einfach um Angst. Diejenigen die oben sind haben Angst dass Menschen dann lernen würden mehr und mehr freier zu werden. Es gäbe deutlich weniger Menschen die sie kontrollieren und manipulieren könnten. Es geht bei den Menschen immer nur um: Macht, Einfluss, und Kontrolle. Aber Hauptsache wir haben den Fußball, und RTL um die Menschen weiter Gehirnwäsche verpassen zu lassen. Römische Zeit lässt grüßen: Brot und Spiele. Dschungelcamp , die Geissens lassen grüßen.

Die ganzen Hartz 4 Gesetze und die damit verbundenen Aktionen haben nichts gebracht. Menschen werden in unsinnige Kurse geschickt, oder sie sollen irgendwelche Jobs annehmen die weit unterhalb der eigenen Würde ist. Wo ist da der Artikel 1 des Grundgesetzes? Diejenigen in Deutschland die auf Menschen schimpfen, das sich manche Leute weigern solche Jobs anzunehmen, würde ich mal gerne sehen, wie sie sich selbst dabei fühlen würden, in unwürdigen Jobs zu arbeiten. Die Herren Politiker, die sich ihre eigenen Diäten, und ihre fetten Pensionen selbst bestimmen können, haben überhaupt keine wirklichen Zugang zu den Problemen dieser Menschen. Verstehen ist ein rein Intellektueller Akt, und sie schafft Distanz. Aber nur wenn ich ein Problem, oder die Sorgen der Menschen in ihrem Kern Erkenne, habe ich als Politiker die Möglichkeit die Dinge zu verändern.

Die in der Sendung genannten Wahnsinnsbeträge z. B. Für eine MWSt von 50% zur Finanzierung sind völlig aus der Luft gegriffen! Schließlich ist die Grundidee, alle bisherigen Sozialleistungen zu integrieren und diese muss man gegenrechnen (Grundsicherung, kleine Renten, Hartz 4, sonstige weitere Sozialleistungen...) Führt man dann noch ein vernünftige Vermögenssteuer, sowie eine gerechte Erbschaftssteuer ein, dürfte die Finanzierung gesichert sein!

Die zunehmende Digitalisierung mit dem Wegfall von Arbeitsmöglichkeiten, macht es notwendig eine andere Gesellschaftsform zu entwickeln um wieder zu mehr Menschlichkeit und Lebensfreude zu kommen. Der harte Existenzkampf der auf gnadenlosen Wettbewerb bedingt durch die freie Marktwirtschaft basiert, ist so nicht mehr tragbar. Er führt zu einer Welt der Ausgrenzung , Armut Ausbeutung, Krankheit des Menschen und der Natur und allem was damit zusammenhängt. Jeder Mensch hat auf Grund seines Menschseins einen Anspruch auf ein würdevollles Leben. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das bedingungslose Grundeinkommen ist gerecht weil es die obengenannten Punkte berücksichtigt. Arbeit gibt es genug . Wir brauchen mehr Menschen in den Dienstleistungsberufen wie Krankenschwester, Lehrer Altenpfleger usw. Die vielen ehrenamtlichen Helfer die wir überall sehen zeigen das Menschen freiwillig und gerne helfen und arbeiten. 

Das BGE kann nur ein absolutes Minimum sien, dass nicht viel mehr als satt und warm und sauber sein ermöglicht. Alles andere muss an Bedingungen geknüpft seiin - so wie es jetzt auch ist." So immerhin wäre ein BGE durchaus vorstellbar, auch wenn es zu einer höheren Besteuerung aller darüber hinausgehenden Einkünfte führen müßte.

 Das BGE ist eine Vision die nie zur Wirklichkeit wird .In den nächsten Jahren Wird unser Sozialsystem heruntergefahren werden ,wir werden noch froh sein, hier oder dar noch etwas zu bekommen ! So wie es zur Zeit läuft ist es kaum möglich alle sozialen Standarts auf diesem hohen Level zu halten ! Entweder zahlt die Gesellschaft ,die jetzt noch Arbeit hat ,noch mehr Steuern ,oder das Sozialnetz reißt ! Durch den gewaltigen Zuzug unqualifizierter Menschen ,die nie in Lohn und Arbeit stehen werden kann es nicht halten ! Hoffe nur, das nicht wider wie beim Aufbau Ost in die Rentenkasse gegriffen wird ! ca 75% dieser Emigranten werden über Jahrzehnte Stütze erhalten . Träumt weiter !

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