Claus_in_der_Kirche

Jan Böhmermann ist bei weitem nicht der einzige, durch den der türkische Präsident sich beleidigt fühlt. Recep Tayyip Erdogan hat mehr als 1800 Menschen anklagt - Journalisten, Karikaturisten, Ärzte und sogar Kinder.


Wird Recep Tayyip Erdogan besonders oft beleidigt oder empfindet er das bloß so? Mit seinen fragwürdigen Ansichten und provokanten Aussagen zu Hitler, Ausländern im eigenen Land, seinem Frauenbild oder Menschenrechten ganz allgemein hat der türkische Präsident schon häufiger mal für Gesprächsstoff gesorgt. Und der wurde freilich auch von Journalisten, Liedermachern, Karikaturisten und Komikern aufgegriffen - und das immer mal wieder auf eine Weise, die Erdogan als wenig schmeichelhaft empfand.
Die Beleidigungsklage gegen Jan Böhmermann ist keineswegs die einzige, die Erdogan stellte. Nein, der selbsternannte Satiriker ist nur einer von 1845 Menschen, von denen sich Erdogan beleidigt fühlt. So viele Verfahren liefen in der Türkei insgesamt schon wegen mutmaßlicher Beleidigung des Präsidenten.

Wer Erdogan beleidigt, muss ins Gefängnis

Unter den Beschuldigten sind Journalisten, Karikaturisten, Kabarettisten, Liedermacher, Schriftsteller, Oppositionspolitiker, aber auch viele Privatleute und sogar Kinder.

Ein Arzt, der privat Bilder getwittert hatte, die Erdogan mit Gollum vergleichen, kam erst neulich vor Gericht und musste sich wegen Präsidentenbeleidigung verantworten. Für den Fall werden sogar "Herr der Ringe"-Experten zugezogen, die für das Gericht die Frage zu klären haben, ob Gollum nun böse ist oder nicht.
Bei einer Beleidigung des Präsidenten drohen in der Türkei je nach Schwere des Falls bis zu vier Jahre Gefängnis. Und das auch bei Kindern: Strafmündig ist man in der Türkei schon mit 13 Jahren - und darf selbst in diesem Alter eine Gefängnisstrafe erwarten, wenn der Präsident klagt und Recht bekommt.

Sogar mehrere Kinder angeklagt

Erdogan hat schon mehrmals selbst Kinder angeklagt. Einem Zwölfjährigen und einem 13-Jährigen drohte eine Gefängnisstrafe, weil die beiden ein Plakat mit Erdogans Konterfei abgerissen hatten - eine Beleidigung des Präsidenten. Die Staatsanwaltschaft forderte Gefängnisstrafen zwischen 14 Monaten und vier Jahren für die Schüler.
Es war nicht das erste Verfahren gegen Minderjährige, das Erdogan angestoßen hat. Ein anderes Mal war Erdogan beleidigt, weil sich ein Junge auf Facebook über ihn geäußert hatte. Der 13-Jährige wurde im Februar 2015 im Klassenzimmer festgenommen. Auch ein 17-Jähriger wurde bereits wegen Präsidentenbeleidigung zu elf Monaten auf Bewährung verurteilt.
Der türkische Justizminister ist freilich ganz auf der Seite des klagewütigen Erdogan. "Ich bin nicht in der Lage, die schändlichen Kränkungen gegen unseren Präsidenten zu lesen", äußert der Minister Bekir Bozdag im Parlament, "es treibt mir die Schamesröte ins Gesicht".

Schnell werden Beleidiger auch zu "Terroristen"

Die maximal vier Jahre Haft, die bei Präsidentenbeleidigung anstehen, können aber auch ausufern. Denn aus einer Anzeige wegen Beleidigung wird auch mal eine Anklage wegen terroristischer Umtriebe. So geschehen im Fall der Zeitschrift "Nokta". Die hatte eine - nach Auffassung des Präsidenten - unvorteilhafte Erdogan-Fotomontage auf ihrer Titelseite veröffentlicht.

Zunächst wurde gegen die Verantwortlichen des Magazins ebenfalls nur wegen Beleidigung des Präsidenten ermittelt. Doch später erweiterte die Staatsanwaltschaft die Anklage auf "Unterstützung einer Terrororganisation". Darauf steht in der Türkei bis zu lebenslange Haft.
Auch Redakteure der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet" stehen als "Terroristen" vor Gericht. Das Blatt hatte Dokumente publiziert, die angebliche Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes MIT an islamistische Extremisten in Syrien belegen sollten. Nach Erdogans Klage drohen dem Chefredakteur und einem Korrespondenten jetzt lebenslange Haft. Erdogan selbst ist Nebenkläger in dem Verfahren.

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Kommentare:
Wenn man erst über RTdeutsch (zufällig natürlich, beim Vorbeigehen quasi...) rausfindet, dass Böhmermanns Schmähgedicht eigentlich die Neuauflage eines legendarischen Briefes der Saporoger Kosaken an Sultan Mehmed IV von 1676 ist und damit das Ganze eine weitere Drehung erhält und die sowieso schon absurde Löschung des notorischen Ausschnitts, das Merkel-Telefonat und die Strafverfolgung etc. immer lächerlicher erscheinen, dann...dann will man einfach nur noch vor Verzückung und Verzweiflung gleichermaßen schreien! https://de.wikipedia.org/.../Die_Saporoger_Kosaken...

Ich denke der Böhmermann hat sich von diesem Brief inspirieren lassen, womit das ganze zusätzlich zu allen gegenwartsrelevanten Aspekten seiner 'Performance' nen ziemlich witzigen historischen Hintergrund erhält, was dem türkischen Präsidenten, der sich ja gern sultaninhaft gibt, doppelt und dreifach den Spiegel vorhält, i.e.es sich bei Böhmermanns Rezitation definitiv um Satire und nicht eine Schmähkritik im engeren Sinne gehandelt hat und damit, q.e.d., die juristische, politische und gesellschaftliche Aufregung höchstens noch als Realsatire durchgeht.

Hättest du die Sendung gesehen, wüsstest du, dass Jan Böhmermann das vor und nach dem Vortragen explizit gesagt hat: 'was jetzt kommt ist KEINE Satire.'  

Ich denke, dass das schon unter der Gürtellinie war, was Herr Böhmermann sich da geleistet hat. Satire sollte es in einer demokratischen Grundordnung geben, ob da wirklich obszöne Beleidigungen zur Meinungsfreiheit gehören wage ich zu bezweifeln.

Erdogan hatte wegen des Erdogan-Songs von Extra 3 den deutschen Botschafter einbestellen lassen und versuchte, auf diesem Weg, Einfluss auf die deutsche Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit zu nehmen. Dazu schwieg die deutsche Bundesregierung viel zu lange. Insofern ist Böhmerman seinen Satiriker-Kollegen nur beigesprungen (sagte er auch so in der Sendung, dass dies der Anlass war). 

Herr Böhmermann, durch Ihren Rückzug tragen Sie dazu bei, dass der Diktator gewinnt. Was könnte wichtiger sein, als hier und jetzt für unsere Freiheitsrechte einzutreten? Wann hätte es je ein Satiriker geschafft, etwas zu bewegen? Eine solche Staatsaffäre heraufzubeschwören und unsere Kanzlerin dazu zu zwingen, uns den Preis zu nennen, zu dem Sie bereit ist, unsere Freiheitsrechte zu veräußern (die sie selbst erst seit 1990 genießt), sollte für einen Satiriker ein großer Sieg sein. 


"Freiheit" bedeutet nicht beleidigen... Freiheit bedeutet Fehler kritisieren zu können, was man in den meisten Monarchien nicht machen durfte...
Aber beleidigen, darf man niemanden...
Selbst wenn man den Erdoğan nicht mag, muss man ehrlich sein und zugeben, dass das nicht in Ordnung war, was in der Sendung lief...
Wenn Satire Beleidigung ist, dann kann die ganze Welt anfangen gegenseitig sich zu beleidigen, jeder Mensch auf der Straße, jeder Mitarbeiter seinen Chef, jedes Kind seine Eltern... und es als "Kunst" nennen, mit dem "wunderschönen" Wort 'Satire'...
Das bringt keineswegs ein friedliches zusammenleben auf der Erde...
    
 Noch vor einigen Monaten ging "unsere Kanzlerin" Arm in Arm mit dem französischen Präsidenten, um für die Satirefreiheit (Charlie Hebdoe) zu "demonstrieren"...

Mit deinem Gedicht und den daraus resultierenden Folgen,hast du einen gewaltigen Stein ins Rollen gebracht und mal wieder die Karten offen auf den Tisch gelegt. Die Hüllen werden fallen.
Damit wirst du wohl in die Satire- und Politikgeschichte eingehen.  

Sein Gedicht war weder lustig, noch anspruchsvoll, noch Kunst und daher auch nicht erlaubt.
Im Gegensatz zum extra3 Video, worüber sich Erdogan ursprünglich echauffiert hat.

Im Dialog mit seinem Sidekick Ralf Kabelka erörterte Böhmermann, wie weit Satire eigentlich gehen dürfe. Und ab welchem Punkt man ernsthaft Zoff mit einem Medienanwalt bekomme. Schmähkritik sei verboten, erklärte kundig Kabelka. Also eine Äußerung, durch welche eine Person verächtlich gemacht werden soll und bei der es nicht mehr um eine sachliche Auseinandersetzung geht. Zur Veranschaulichung trug Böhmermann dann sein Erdogan-Gedicht vor, mit unschuldigem Blick und mehrmals beteuernd, so etwas würde er niiiiiie sagen.In Wahrheit ging es im "Neo Magazin Royale" nicht um Erdogan. Der eigentliche Witz spielte sich eine Ebene höher ab. Böhmermann, immerhin ein Schüler Harald Schmidts, erklärte Satirefreiheit, indem er mit ihr spielte. Und er ahnte, wohin das führen würde.

Ich dachte bereits, dass die Bevölkerung völlig den Verstand verloren hat. Es gibt Gesetze und eben an diese Gesetze muss und soll man sich halten. Man kann sich auch nicht "Satire" verstecken, wenn man eben gegen dieses Gesetz verstößt. Mit dieser Argumentation würde man Tür und Tor für die mediale Anarchie öffnen. Außerdem gibt es bereits eine höchstrichterliche Rechtsprechung über die Grenze von Beleidigung und Satire (Bundesverfassungsgericht im Fall Franz Josef Strauß).
    
Vielleicht hast du mal eingesehen, dass du einfach viel zu weit gegangen bist. Ich habe lange Zeit sehr viel von dir gehalten, aber diese Aktion war mehr als unnötig, "overpaced" und schlichtweg nicht dem würdig, was dich eigentlich ausmacht. Viel Glück!
  
Sorry für dich und möglicherweise ist das alles zu krass gelaufen, aber Merkel hat richtig entschieden, sie zeigt, dass die Gewaltenteilung in Deutschland funktioniert und keine Ausnahmen macht - im gleichen Zuge wird das gesetzt für "Monarchen-Beleidigung" abgeschafft, sodass nach deiner Verhandlung sowas legal in Deutschland gemacht werden darf. Aber sieh es mal als PR-Aktion - die "ganze Welt" kennt nun Herrn Böhmernann .

Wir haben Kunst- und Meinungsfreiheit. Zweifellos. Aber wir haben keine Beleidigungsfreiheit und auch keine Satirefreiheit! Allerdings scheinen Facebook und Co Dummheit und persönliche Angriffe in Sprache und Meinung immer mehr zu etablieren. Böhmermann wollte auf dieser Welle reiten. Pech, wenn man darauf setzt.

Vielleicht verstehe ich diese Satire nicht, aber ich halte diese Art der politischer Auseinandersetzung einfach nur für widerlich. Das Böhmermann Gedicht hat aus meiner Sicht weder etwas mit Kunst- noch mit Meinungsfreiheit zu tun! Es ist beleidigend, diskriminierend und verletzend! ... hoffentlich dauert die Pause sehr lange! Nein, Satire darf nicht alles (@Tucholsky)! Kunst- und Meinungsfreiheit enden dort, wo in die Grundrechte anderer Menschen eingegriffen wird, seien es auch Despoten!

Du hast uns viel gezeigt, gelernt und uns oft an unserer eigene Nase gepackt und bist auch für unsere Ideale eingestanden! Wir stehen für dich ein! Auch wenn das Thema aus einem etwas falschen Blickwinkel diskutiert wird. Nicht du solltest diskutiert werden, sondern die Meinungs-, Satiere- und allg. Kunstfreiheit! Genau das hast du auch geschafft.

Erdogan ist nicht der Präsident eines Faschingsvereines, sondern der Republik Türkei!
Als Präsident repräsentiert er die Türkei und das türkische Volk!
Kritik ist natürlich erlaubt, aber eine BELEIDIGUNG NICHT!

Eine Integration rückt in die Ferne! Der Respekt wird auf beiden Seiten abgebaut!
Ein Journalist sollte auch an "Ursache und Wirkung" denken! Er trägt eine Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit!
Ein normaler Bürger kann am Stammtisch grölen und brüllen! Jedoch keine Persönlichkeit, die im Rampenlicht steht!
      
Zwei Wochen lang hatte sich nun Deutschland in ein rechtliches Seminar verwandelt; das ganze Land diskutierte mit Erregung und Ekstase über die Fragen von Ehre und Beleidigung, über die Meinungs- und Kunstfreiheit und über deren Reichweite. So viel Ehre ist diesen Paragrafen und Artikeln selten zuteil geworden. Üblicherweise sind die Finessen dieser Materien Prüfungsgegenstand im Juristischen Staatsexamen, nun waren sie das Objekt der allgemeinen Begierde und der hitzigen politischen Debatten. Diese Begierde erreichte am Freitagmittag mit der Erklärung der Kanzlerin ihre Klimax; das Bohei war fast so groß, als würde Merkel Neuwahlen ankündigen. Aber sie kündigte nur an, dass die Justiz den Fall Böhmermann/Erdogan prüfen soll.

Das klingt spektakulär. Das klingt so, als würde die Kanzlerin Böhmermann quasi ans Messer liefern. Aber das ist Unsinn. Die Übergabe der Causa an die Justiz ist kein Kotau vor Erdoğan, sondern der Gang der Dinge in einem Rechtsstaat. Es war und ist ein wenig befremdlich, dass eine ganze Reihe von Künstlern und Schriftstellern gefordert haben, die Kanzlerin solle die Prüfung durch die Justiz verhindern; man kann nicht dem türkischen Präsidenten - berechtigterweise! - die massive Verletzung der Regeln des Rechtsstaats vorwerfen, und selber dem Rechtsstaat die Prüfung einer eher läppischen Sache nicht zutrauen. Der Fall kommt jetzt aus der Sphäre der Opportunität in die Sphäre der Legalität. So ist es Recht, so ist es richtig.

Denn selbst wenn Böhmermann dieses alberne Gedicht nicht als Zitat innerhalb eines größeren Kontextes vorgetragen und klar als Beispiel für eine unerlaubte Schmähkritik zu Demonstrationszwecken herangezogen hätte, sollte ein Staatschef eigentlich die Größe besitzen zu sagen: "Was juckt's mich, was der Fernsehkasper da labert?" Nein, Erdogan war schon nach dem Extra3-Song so beleidigt, dass er das gemacht hat, was du Böhmermann vorwirfst: Er hat ein ganzes Land beleidigt, indem er versucht hat, unsere Souveränität zu untergraben. Erdogan hat sich erdreistet, uns (als deutschem Staatsbürger) verbieten zu wollen, in unserem Land Satire über ihn zu zeigen.   

Ein guter Satiriker sagt den Leuten nicht, was sie denken sollen, sondern provoziert sie, damit sie von alleine anfangen, überhaupt mal über bestimmte Dinge nachzudenken, sich ein Bild zu machen. 

Ohne Böhmermann würden wir hier jetzt nicht diskutieren. Und Diskussion, der Austausch von Meinungen ist immer etwas gutes. das ist gelebte Demokratie. Das ist genau das, was unter Erdogan nicht möglich ist, was traurig und erschütternd ist. Die Menschen in der Türkei haben was besseres verdient als diesen dünnhäutigen Despoten, der selbst Kinder in den Knast stecken lässt, wenn sie was falsches sagen. Und Böhmermann hält derzeit für uns alle, auch dich, den Kopf hin, damit dieses elementarste aller Grundrechte unangreifbar bleibt. Man mag seine Methoden scheiße finden, aber seine Motive waren ganz sicher nicht so niederträchtig, wie du es ihm - vermutlich, weil du mit seiner bisherigen Arbeit nicht sonderlich vertraut bist - unterstellst.


Sie sind doch im Grunde nur ein feiger Schreibtischtäter, dem jeglicher Anstand abhanden gekommen ist (wenn Sie denn jemals welchen hatten) und der seine Weisheiten unverschämt und wie ein hinterlistiger Heckenschütze unter dem Deckmäntelchen der Presse- und Meinungsfreiheit absondert. Gut, dass jetzt mal juristisch geklärt wird, wo Satire endet und persönliche Diffamierung beginnt.

Dass Sie sich in dieser (unbequemen) Situation aus dem Staub machen, passt bestens ins Bild Ihres Brandstifterdaseins.     

Erdogan an sich stellt schon Satire dar. Da macht sich ernsthaft ein Diktator die Mühe deutsche Satire übersetzten zu lassen.

Wirklich, ich mochte Dich noch nie, und auch zu Beginn dieser 'Affaire' fand ich Dich immer noch ziemlich doof. Das 'Gedicht' ... naja, viel zu unappetitlich.
Aber ich gebe zu: Du hast alles richtig gemacht. Du hast Merkel abgesägt ( man wird doch wohl noch hoffen dürfen! ), Erdogan demaskiert, die Verlogenheit unserer Politik offengelegt, und ganz nebenbei auch noch überkommene Paragrafen aus dem Gesetzbuch gelöscht. Hut ab, Jan. 

Sehr bedauerlich, aber nachvollziehbar. Die Bundesregierung hätte sie und ihre Familie von Anfang an schützen und verteidigen müssen, dann wäre eine Pause nicht notwendig gewesen. Aber Zeiten in denen ein Gedicht mehr kritisiert wird als Morddrohungen erfordern unerfreuliche Schritte zum Selbstschutz. Nichtsdestotrotz, ich hoffe, sie kommen bald munter wieder und machen weiter. Es gibt sonst keinen auf diesem Level der aufklärenden und witzigen Satire. Du hast viel bewegt und das ist wertvoll. 

Er (und sein tolles Team) haben es einfach drauf, den Nerv der Zeit zu treffen. Stinkefinger-Varoufakis, Ich bin Polizei und nun Erdowahn - das passt. Und polarisiert. 

Ein Gericht hätte so oder so darüber entschieden weil Erdogan auch als Privatperson Strafanzeige erstattet hat. Umso wichtiger wäre es gewesen, dass unsere Bundeskanzlerin ein Zeichen setzt und die Ermittlungen im Bezug auf Artikel 103 nicht zulässt. Sie hat am Ende der Rede sowieso gesagt, dass dieser Artikel ab 2018 seine Gültigkeit verliert.

Erdogan ist wie ein kleines Kind, Merkel wurde in der Türkei neben Hitler oder mit Hakenkreuzen am Arm auf Titelblättern von Zeitungen abgedruckt, und wer ist beleidigt? Erdogan

Ich weiß nicht, ob Satire alles darf, jedoch darf sie sehr sehr viel - sie muss über Grenzen gehen, sonst wird sie nicht beachtet. Böhmis "Gedicht" (klar war das total niveaulos) war ja nur eine Reaktion auf den Extra3 Beitrag - und darf nur in diesem Zusammenhang gesehen werden. Erdogans Fehler war, dass er- warum auch immer - im fernen Ankara darauf reagiert hat und mehrmals den deutschen Botschafter einbestellte. Jeder normale Politiker mit demokr. Verständnis würde solchen Beitrag doch links liegenlassen. Erdogan aber will wohl alles in seinem Umfeld (und auch außerhalb) kontrollieren - er hat, glaub ich, seine Meinung gegen die seiner Berater durchgedrückt. Noch schlimmer wäre, wenn diese sich nicht trauten, ihm abzuraten.

Ich unterstütze Sie und Ihre Ansicht und Ihren Mut. Machen Sie weiter und legen Sie auch wie Ihre Satire-Kollegen den Finger auf die Wunde .

Wow... dieses kleine "Gedicht" hat ausgereicht, die deutsche Regierung so dermaßen zu demaskieren und selbst die Bundeskanzlerin zur Handlung zu zwingen... das hat zuvor noch kein Satiriker geschafft und noch nichtmal Horst Seehofer! 

Lieber Jan, tu Dich mal gut erholen und sammle Kraft. Bereite Dich mal auf die Kanzlerschaft vor, denn das, was die momentane Uebergangsregierung, angefuehrt von Ihrer Zentralratsvorsitzenden Merkel, an Satire hervorbringt, ist kaum noch zu toppen. Da musst Du noch etwas ueben um den Kanzler in all seiner kabarettistischen Vollendung, zu geben. 


        
em Türken steht der Stolz im Weg. Herrn Böhmermann als Faschisten zu bezeichnen ist leider absolut falsch. Ein diktatorisches Regime ist das was hier zu kritisieren ist Und so gesehen ist Senõr ERDOGAN DER FASCHIST. Ich kann meine türkischen Mitbürger verstehen wenn sich aufgeregt wird über das Schmähgedicht aber in Europa waren und sind wir als Deutsche für alle Anderen immernoch die vermeidlichen "Faschos".

Die Leute welche sich für Jan Böhmermann und gleichzusetzend Meinungsfreiheit äußern als "Schweine" zu bezeichnen ist auch eine traumhaftes Beispiel für Moral und Integrität. 

Jemanden wie Böhmermann als "verkappten Faschisten" zu bezeichnen ist sicherlich hilfreich, wenn man gegen den "immanenten Türkenhass" arbeiten möchte.
Wie bei jedem, vom Schema ähnlichem Fall, wäre es unter Umständen eine bessere Idee, nicht bei jeder kritischen Auseinandersetzung mit der, in diesem Fall, Türkei, mit all ihren Konflikten gesellschaftlicher, wie auch politischer, Natur, an die Decke zu gehen und reflexartig aus dem Kokon der Opferrolle "Faschisten", "Nazis" und "Türkenhasser" zu rufen.
Nein, bevor der Vorwurf jetzt laut wird, das tun nicht alle. Wohl in der Gesamtheit gesehen nicht einmal die Meisten aber es ist eine laute Mehrheit, die eben jenes in den Kommentaren allerorts zelebriert. Wohlgemerkt ist das in allen Fällen so. Das erleben andere Nationen und auch kleinere Gruppen wie Veganer, Feministen und Co. ständig. Da wird dann eben nur anderes gerufen und es wird sich mit etwas anderem befasst.

Anscheinend wird eine einzige Beleidigung - als solches ausgelegt! - geahndet, anstatt tägliches Morden in seinem eigenen Staat gegen Kurden vorzugehen!
Eine Beleidigung ist es wert, aber Menschenleben nicht?
Kranke Welt!

Das wichtigste ist, dass Jan nichts passiert. Kann mir vorstellen wieviel fanatische Erdogan Anhänger ihn schaden könnten. Erdogan ist ein Diktator und die ganze Welt weiß es, aber alle dulden ihm. Ich persönlich fand Jans Gedicht etwas über trieben, aber trotzdem soll er frei denken und sich äussern. Wir dürfen die an den demokratischen Werten nicht rütteln. Bin mir sicher, dass wieder die Meinungsfreiheit siegen wird. Lassen wir uns von einigen Despoten nicht unterkriegen.

Ich sag nur, getroffene Hunde bellen... wahrscheinlich war was wahres dran.