8.5.17
Prof. Dr. Jürgen Neyer: Plädoyer für eine Neugründung Europas
Europa leidet an sich selbst. Es lebt in einer institutionellen
Struktur, die kontinuierlich ineffektive Politik produziert und
Frustration erzeugt. Europa ist weder in der Lage, die Währungs- und
Finanzintegration voranzutreiben noch die dringend nötige soziale
Integration umzusetzen. Gleichzeitig nimmt Europa den Mitgliedstaaten
die Kompetenzen, es besser zu machen. Die Rechts- und Linkspopulisten
Europas nutzen diese Defizite, um die Europäische Union insgesamt zum
Feindbild zu stilisieren. Dabei gerät leicht in Vergessenheit, dass die
Union bei allen ihren Defiziten grundsätzlich ein großartiges Projekt
der Ausdehnung der Demokratie über die Grenzen des Nationalstaates ist.
Um dieses Projekt umzusetzen, so Jürgen Neyer, bedarf es allerdings
heute einer Neugründung der EU. Der Brexit sollte als Chance verstanden
werden, mit einer kleineren Gruppe von Mitgliedstaaten eine sehr viel
engere, sozialere und solidarische Union zu bauen. Professor Dr. Jürgen
Neyer lehrt Europäische und Internationale Politik an der
Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder.
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# posted by claus_kirche @ 23:40 
