22.10.15
Wien: Der lange Weg zu Rot-Grün II
Dienstagabend gab Michael Häupl bekannt, dass er
Koalitionsverhandlungen mit den Grünen führt. Die Verhandlungen werden
schwierig – und die To-do-Liste für die Stadt ist lang.
Rot-grün also wieder. Zumindest kündigte Wiens Bürgermeister Michael Häupl am Dienstagabend an, dass er erneut mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen treten wird: „Es war im Landesparteivorstand ein einstimmiges Ergebnis für Koalitionsverhandlungen mit offenen Ausgang.“ Die Entscheidung fiel, nachdem Häupl laut „Presse“-Informationen intern erklärte, warum die ÖVP nicht als Koalitionspartner in Frage komme: Nämlich wegen der knappen Mehrheit von 51 Mandaten und der Unberechenbarkeit zweier ÖVP-Mandatarinnen – der Abtreibungsgegnerin Gudrun Kugler und der Veteranin Ingrid Korosec, die schon einmal gegen die Parteilinie stimmte. Nachdem die Verhandlungen mit den Grünen sehr konfliktbeladen sind (Stichwort: neues Wahlrecht und Lobau-Tunnel), hatte sich Häupl laut SPÖ-Kreisen gleichzeitig absegnen lassen: Falls er es für notwendig erachtet, darf er (ohne Konsultation der Gremien) sofort Verhandlungen mit der ÖVP beginnen und die Grünen vor die Türe setzen – womit sich die SPÖ alles offen hält, auch um Druck auf die Grünen auszuüben: „Ich sehe nicht wirklich unüberwindbare Hindernisse“, meinte Häupl, der allerdings beim Thema Wahlrecht darauf bestand: Um Konflikte zu vermeiden, werde man dieses Mal die Causa genauer in den Koalitionspakt schreiben, „und nicht nur, dass wir eine Arbeitsgruppe bilden.“
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Rot-grün also wieder. Zumindest kündigte Wiens Bürgermeister Michael Häupl am Dienstagabend an, dass er erneut mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen treten wird: „Es war im Landesparteivorstand ein einstimmiges Ergebnis für Koalitionsverhandlungen mit offenen Ausgang.“ Die Entscheidung fiel, nachdem Häupl laut „Presse“-Informationen intern erklärte, warum die ÖVP nicht als Koalitionspartner in Frage komme: Nämlich wegen der knappen Mehrheit von 51 Mandaten und der Unberechenbarkeit zweier ÖVP-Mandatarinnen – der Abtreibungsgegnerin Gudrun Kugler und der Veteranin Ingrid Korosec, die schon einmal gegen die Parteilinie stimmte. Nachdem die Verhandlungen mit den Grünen sehr konfliktbeladen sind (Stichwort: neues Wahlrecht und Lobau-Tunnel), hatte sich Häupl laut SPÖ-Kreisen gleichzeitig absegnen lassen: Falls er es für notwendig erachtet, darf er (ohne Konsultation der Gremien) sofort Verhandlungen mit der ÖVP beginnen und die Grünen vor die Türe setzen – womit sich die SPÖ alles offen hält, auch um Druck auf die Grünen auszuüben: „Ich sehe nicht wirklich unüberwindbare Hindernisse“, meinte Häupl, der allerdings beim Thema Wahlrecht darauf bestand: Um Konflikte zu vermeiden, werde man dieses Mal die Causa genauer in den Koalitionspakt schreiben, „und nicht nur, dass wir eine Arbeitsgruppe bilden.“
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# posted by claus_kirche @ 23:55 
