16.6.16
Aufbruch in der Politszene: Formiert sich eine neue linke Partei?
Eine Kampfansage gegen Rechts, eine Kampfansage gegen die
Regierungsparteien: Die politische Linke will sich österreichweit neu
erfinden. Eine Auftaktkonferenz gab es am 3. und 4. Juni in Liesing.
Die Politlandschaft in Österreich verändert sich und bald könnte es einen neuen Mitspieler geben. Die Linke formiert sich und will sich neu erfinden. Ausgangspunkt für die bundesweite Bewegung ist ausgerechnet da, wo der Vormarsch der Rechten zuletzt am deutlichsten geworden ist: in Liesing.
Im neuen Kulturzentrum F.23 auf der Breitenfurter Straße wird eine Auftaktveranstaltung für eine bundesweite Bewegung stattfinden. Die Aktionskonferenz Aufbruch - organisiert vom Polit-Blog Mosaik - steht unter dem Motto „So wie bisher kann es nicht weitergehen“. Der Ausgangspunkt ist klar: Man wolle „nicht von rechts überrollt werden“. Eine Kritik, die sich nicht (nur) an die FPÖ richtet, sondern besonders auch an die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. Defizite in Sozialpolitik, bei der Integrationsdebatte und vor allem in der Asylpolitik seien nicht mehr länger hinzunehmen. Dass die FPÖ seit Monaten ohne große Anstrengung jede Umfrage gewinnt, sei laut Veranstaltern nicht verwunderlich, „weil SPÖ und ÖVP längst deren Politik umsetzen“.
Die Bewegung soll aber weit mehr sein als eine Partei. Schließlich will man aus alten Gewohnheiten aufbrechen. Die Aufbruch-Veranstaltung soll darum der Startschuss für eine österreichweite Kampagne sein. Neben Präsenz im öffentlichen Raum, großangelegten Aktionen und mehr Öffentlichkeitsarbeit soll besonders eines im Vordergrund stehen: die Bürgernähe. Etwas, womit die derzeitigen Parteien vermehrt zu kämpfen haben.
Man will also mit den Menschen reden. In Grätzeln, Stadtteilen, Schulen und Co. – und zwar auf Augenhöhe. Man will außerdem den Zustand der desolaten Linken nicht weiter hinnehmen. Und alle Player, von Organisationen bis hin zu einzelnen Politikern, ob links-links oder „nur“ links, wieder vereinen, Streitigkeiten beiseite lassen und wieder ein gemeinsames Ziel haben. Nämlich die Bewegung nach rechts zu stoppen.
Man munkelt sogar, dass das Ganze zu der Gründung einer neuen Partei führen könnte. Von Insidern wird das derzeit nicht bestätigt.
Es tut sich also was am österreichischen Polit-Parkett. Mehr als 70 Prozent Wahlbeteiligung bei der Bundespräsidentenwahl. Mehr politische Bewegungen. Es scheint, die Zeit der Politikverdrossenheit hat endgültig ein Ende gefunden.
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Die Politlandschaft in Österreich verändert sich und bald könnte es einen neuen Mitspieler geben. Die Linke formiert sich und will sich neu erfinden. Ausgangspunkt für die bundesweite Bewegung ist ausgerechnet da, wo der Vormarsch der Rechten zuletzt am deutlichsten geworden ist: in Liesing.
Im neuen Kulturzentrum F.23 auf der Breitenfurter Straße wird eine Auftaktveranstaltung für eine bundesweite Bewegung stattfinden. Die Aktionskonferenz Aufbruch - organisiert vom Polit-Blog Mosaik - steht unter dem Motto „So wie bisher kann es nicht weitergehen“. Der Ausgangspunkt ist klar: Man wolle „nicht von rechts überrollt werden“. Eine Kritik, die sich nicht (nur) an die FPÖ richtet, sondern besonders auch an die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. Defizite in Sozialpolitik, bei der Integrationsdebatte und vor allem in der Asylpolitik seien nicht mehr länger hinzunehmen. Dass die FPÖ seit Monaten ohne große Anstrengung jede Umfrage gewinnt, sei laut Veranstaltern nicht verwunderlich, „weil SPÖ und ÖVP längst deren Politik umsetzen“.
Die Bewegung soll aber weit mehr sein als eine Partei. Schließlich will man aus alten Gewohnheiten aufbrechen. Die Aufbruch-Veranstaltung soll darum der Startschuss für eine österreichweite Kampagne sein. Neben Präsenz im öffentlichen Raum, großangelegten Aktionen und mehr Öffentlichkeitsarbeit soll besonders eines im Vordergrund stehen: die Bürgernähe. Etwas, womit die derzeitigen Parteien vermehrt zu kämpfen haben.
Man will also mit den Menschen reden. In Grätzeln, Stadtteilen, Schulen und Co. – und zwar auf Augenhöhe. Man will außerdem den Zustand der desolaten Linken nicht weiter hinnehmen. Und alle Player, von Organisationen bis hin zu einzelnen Politikern, ob links-links oder „nur“ links, wieder vereinen, Streitigkeiten beiseite lassen und wieder ein gemeinsames Ziel haben. Nämlich die Bewegung nach rechts zu stoppen.
Prominente Namen im Hintergrund
300 Interessierte haben sich für die Veranstaltung 3. und 4. Juni bereits angemeldet. Hinter Mosaik stehen übrigens prominente Namen wie Barbara Blaha, ehemalige Vorsitzende der Österreichischen Hochschülerschaft, Karl Öllinger, Sozialsprecher der Grünen, oder SPÖ-Nationalratsabgeordnete Sonja Ablinger sowie Vertreter von attac, der Offensive gegen Rechts oder der KPÖ.Man munkelt sogar, dass das Ganze zu der Gründung einer neuen Partei führen könnte. Von Insidern wird das derzeit nicht bestätigt.
Es tut sich also was am österreichischen Polit-Parkett. Mehr als 70 Prozent Wahlbeteiligung bei der Bundespräsidentenwahl. Mehr politische Bewegungen. Es scheint, die Zeit der Politikverdrossenheit hat endgültig ein Ende gefunden.
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# posted by claus_kirche @ 20:14 
