Claus_in_der_Kirche

Die Zahl von über 1,6 Billionen Euro klingt fantastisch. Damit will die EZB seit geraumer Zeit die schwächelnde Konjunktur der Euro-Länder in Fahrt bringen. Parallel dazu wurden die Zinsen beinahe auf null gesetzt. Dies alles ist keine Erfindung von Mario Draghi. Bereits im Jahr 1990 hat die japanische Regierung nach dem Börsencrash solche Maßnahmen eingeleitet und dadurch gehofft, dass sich die Ökonomie baldigst erholen würde. Nach 26 Jahren befindet sich Japan noch immer in der Dauerkrise. Seit 26 Jahren sind in Japan die Zinsen beinahe abgeschafft. Erfolg? Weder im wirtschaftlichen Wachstum noch in der Wertschöpfung von Erspartem der Bevölkerung blieb etwas übrig. Einen nachhaltigen Effekt hatten die Konjunkturprogramme lediglich auf die japanischen Staatsfinanzen, die Staatsschulden stiegen von ehemals 60 des BIP Ende 2015. Dass das Land noch nicht kollabiert ist, hängt einzig und allein damit zusammen, dass die Staatsverschuldung im Inland erfolgt und japanische Investoren praktisch gezwungen werden, einen Gutteil ihres Geldes in Nippon-Staatsanleihen auszugeben. Publikationen internationaler Organisationen, so auch vom IWF-Vizechef David Lipton, zeigen eindeutig, dass die EZB einen genaueren Blick nach Japan werfen sollte, nicht nur, weil Japan die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, sondern auch ein wichtiger Handelspartner ist, und die EU seit dem Börsencrash 2008 selbst dazu tendiert, an der „japanischen Krankheit“ zu leiden. Dennoch will man diese Krankheit mit den gleichen unzureichenden Mitteln bekämpfen. Ein möglicher Erfolg lässt sich nur durch ein Trio von endenwollendem Aufkauf von toxischen Staats- und Industrieanleihen, Zinssenkung und sofortiger Umsetzung von absolut notwendigen strukturellen Reformen in der EU erreichen. Österreich sollte auch hierbei als beispielgebender Vorreiter auftreten. Leider wird eine solche Notwendigkeit frühestens nach der nächsten Nationalratswahl eingeleitet werden, sofern sich die künftige Regierung an „unpopuläre“ Maßnahmen herantraut.

Uwe Scholze