9.1.18
De-Regulierungsoffensive
Ein weiteres zentrales Vorhaben der neuen Regierung ist die sogenannte
"Deregulierungsoffensive" - Ein sperriger Begriff, wie die Politiker
selbst zugeben. Dahinter verbirgt sich die Absicht alle Bundesgesetze
auf nicht mehr zeitgemäße Regelungen zu durchforsten und diese
gegebenenfalls zu entsorgen,
Ö1
Großflächige Gesetzesaufhebung geplant
Ö1
Großflächige Gesetzesaufhebung geplant
Eine
Deregulierungsoffensive will die neue Regierung als ein erstes größeres
Projekt angehen. Gesetze bereinigen, Kompetenzen klarer zuordnen,
EU-Richtlinien vielleicht nicht übergenau umsetzen. Der zuständige
Minister Josef Moser will das alles schon in diesem Jahr angehen. Gegen
diese Bereinigung des Gesetzesbestandes regt sich bereits Widerstand aus
Juristenkreisen. Allerdings wurde dies 1999 schon einmal gemacht.
# posted by claus_kirche @ 18:07 
