16.10.15

 

Ismail Tipi: Abgelehnte Flüchtlinge werden möglicherweise untertauchen

„Wir dürfen aber nicht vergessen, dass diese Menschen wochenlang unterwegs waren und zum Teil tausende Euros an die Schlepperbanden bezahlt haben, um hierher zu kommen und auf ein Bleiberecht hoffen. Man kann von ihnen nicht erwarten, dass sie nach Erhalt der Absage bereitwillig ihre Sachen packen und bis zum angegebenen Zeitpunkt das Land verlassen und wieder nach Hause zurückkehren. Das werden sie nicht machen. Wir müssen damit rechnen, dass sie in diesem Moment sofort versuchen werden, die Unterkünfte zu verlassen und spurlos unterzutauchen. Viele werden versuchen, illegal in Deutschland zu bleiben, oder werden bei Freunden, Bekannten oder Familienmitgliedern versuchen, Unterschlupf zu finden. Wir müssen damit rechnen, dass sobald in den nächsten Wochen die ersten Ablehnungen kommen, wir hunderte, möglicherweise sogar tausende Menschen haben, die in einen illegalen Aufenthalt hineinrutschen“, warnt Tipi.

„Diese Entwicklung müssen wir verhindern. Wir müssen schon jetzt darüber nachdenken, dass die Flüchtlinge ihre mögliche Ablehnung nicht dankbar annehmen werden und müssen die richtigen Weichen stellen, damit diese Menschen nicht die Möglichkeit haben, sich illegal in Deutschland aufzuhalten. Denn sonst werden wir mit illegalen Ausländern in Deutschland ein größeres Problem bekommen, als durch den andauernden Flüchtlingsstrom an sich und es wird zu nicht vorhersehbaren Problemen in der Gesellschaft und in der Wirtschaft führen.“ Dass dies wirklich passieren kann, zeigen die jüngsten Vorkommnisse in einer Einrichtung in Hanau. Dort sind jüngst um die 600 Flüchtlinge innerhalb kürzester Zeit unbemerkt verschwunden. „Dieses Beispiel ist ein Beweis dafür, dass es nicht unmöglich ist, dass viele Leute auf einen Schlag verschwinden können. Das können wir uns weder gesellschaftlich noch politisch leisten. Wir müssen diese Problematik wahrnehmen und Vorkehrungen treffen. In der Regel kann man schon bei ersten Gesprächen abschätzen, wie groß die Chance ist, dass der Asylantrag angenommen wird. Die Menschen mit geringen Chancen müssen in gesonderte Aufnahmeunterkünfte gebracht und kontrolliert ausgewiesen werden, sodass ein Verschwinden nicht möglich ist. Es ist wichtig, dass die Flüchtlinge außerdem an den EU-Außengrenzen registriert und ihre Fingerabdrücke genommen werden, denn oftmals haben sie auch keine Ausweise bei sich. Nur so können wir verhindern, dass die Flüchtlinge nach einer Ausweisung nicht nochmal einreisen“, fordert Tipi abschließend.

Mehr

Kommentare;
Je mehr scheibchenweise ans Tageslicht kommt, um so mehr schwindet Vertrauen der Bürger in die Politik. Die Polizei hat gestern ausdrücklich davor gewarnt, dass kriminelle Banden aus den Maghreb Staaten und Georgien die Möglichkeit der illegalen Einreise zu Hauf nutzen. Vermehrt kommt es zu körperlichen Übergriffen und Bandendiebstählen dieser Gruppen. Alles nur, weil die Politik meint, man könne jetzt alle rechtsstaatlichen Instrumente aussetzen. Heute gibt es Warnungen vor Terroranschlägen, ähnlich zu denen in Ankara. Mit den 500 000 Migranten sind mehrere Tausende erfahrene Kriegskämpfer nach D eingewandert (meist Deserteure der syrischen Armee, aber auch Bürgerkriegskämpfer aus Afrika). Solche polizeibekannten Dinge müssen offen angesprochen und schleunigst gelöst werden.

Asyl gab und gibt es nur für politisch Verfolgte. Sprich 1946 für Unterdrückte des Kommunismus oder Nationalsozialismus. Aus heutiger Sicht wären das nur Jesiden oder Christen, die Opfer des IS wurden bzw. davon verfolgt wurden. Keineswegs dachte man an desertierende Soldaten, Menschen, die vor möglichen Kriegen oder Hungersnöten fliehen. Auch heute werden die meisten dieser Flüchtlinge NICHT nach Art 16a GG anerkannt. Es ist lediglich die Genfer Flüchtlingskonvention, die Schutzsuchenden Hilfe bietet - solange der Konflikt vorherrscht. Und schon gar nicht dachte das GG an eine Einbürgerung von Migranten.




Comments: Kommentar veröffentlichen

<< Home

This page is powered by Blogger. Isn't yours?