30.6.18
E-Partizipation
Die explosionsartige Entwicklung des Internets seit
den 90er Jahren und der Ausbau der Breitband-Netze haben zur
Allgegenwart des Internets in allen öffentlichen und privaten Bereichen
geführt. Auf diese Weise hat das Internet neue methodische und
zukunftsträchtige Zugänge für die Partizipation geschaffen und spielt in
vielen Beteiligungsprozessen bereits eine entscheidende Rolle. Dabei
wird es nicht nur für die Informationsbereitstellung an eine breite
Öffentlichkeit herangezogen, sondern dient etwa als transparentes Medium
für kommunale Planungsprozesse, für die Diskussion gesellschaftlich
relevanter Themen bis hin zur elektronischen Mitentscheidung. Das Web
2.0 mit seinen zahlreichen bedienerfreundlichen Vernetzungsplattformen,
Foren und Blogs bietet ein weiteres Potenzial für die Partizipation –
insbesondere durch bottom-up initiierte Prozesse.
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E-Government
E-Government (electronic government) wird als
Synonym für eine moderne und effiziente Verwaltung verwendet, in der
Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) eingesetzt werden.
Auf diese Weise sollen öffentliche Dienste und demokratische Prozesse
verbessert und die Gestaltung und Durchführung staatlicher Politik
erleichtert werden (www.help.gv.at).
E-Government wird als Überbegriff für E-Administration und E-Demokratie
verwendet; letztere wiederum bildet das „Dach“ für E-Partizipation und
E-Wahlen.
E-Administration
Unter dem Begriff E-Administration werden
Dienstleistungsangebote der Verwaltung in elektronischer Form für
BürgerInnen leicht zugänglich zur Verfügung gestellt. So können
elektronische Anfragen, Anträge und Informationen flächendeckend bereit
gestellt werden, was deren Abwicklung erleichtert und Amtswege erheblich
reduziert.
E-Demokratie
Unter E-Demokratie versteht man den Einsatz
interaktiver elektronischer Medien zur Stärkung der Demokratie,
demokratischer Prozesse und Institutionen. Unter E-Demokratie fallen
demnach im Internet stattfindende Austauschbeziehungen zwischen Politik
und BürgerInnen, die in Form von partizipativen, demokratischen
Beteiligungsprozesse (E-Partizipation) oder durch die elektronische
Stimmabgabe (E-Wahlen) umgesetzt werden.
E-Partizipation
Als E-Partizipation werden alle elektronischen bzw.
internetgestützten Verfahren bezeichnet, die eine Beteiligung von
BürgerInnen an gesellschaftlich relevanten Prozessen und politischen
Entscheidungen unterstützen.
Der Begriff der E-Partizipation kann sich sowohl auf formelle und informelle elektronische Beteiligungsprozesse beziehen, wie auch auf Bottom-up-Initiativen und Kampagnen, die nicht von Seiten der Verwaltung sondern durch BürgerInnen initiiert werden.
Der Begriff der E-Partizipation kann sich sowohl auf formelle und informelle elektronische Beteiligungsprozesse beziehen, wie auch auf Bottom-up-Initiativen und Kampagnen, die nicht von Seiten der Verwaltung sondern durch BürgerInnen initiiert werden.
In formellen Planungsprozessen – beispielsweise in der Verkehrsplanung – werden zunehmend formelle E-Partizipationsprozesse
durchgeführt, indem die BürgerInnen zu einem frühen Zeitpunkt über das
Internet Zugang zu Planungsunterlagen und Kartenmaterialien erhalten und
ihre Stellungnahmen über eine spezielle Eingabemaske an die Verwaltung
übermitteln können.
Beispiel für einen informellen elektronischen Beteiligungsprozess
ist die partizipative Haushaltsplanung, bei der BürgerInnen nach ihrer
Meinung befragt werden, auf welche Weise der städtische Haushalt im
nächsten Jahr eingesetzt werden kann.
Partizipative Bottom-up-Initiativen haben
sich in Österreich und Deutschland bei anstehenden Nationalrats- bzw.
Bundestagswahlen und Landtagswahlen etabliert: So haben in der
Vergangenheit ehrenamtlich agierende BürgerInnen Internetportale
erstellt, in denen die Abgeordneten für jeden Wahlkreis aufgeführt sind.
Interessierte BürgerInnen haben die Möglichkeit, den Abgeordneten
direkt Fragen zu ihrer politischen Meinung und ihrem Wahlprogramm zu
stellen.
# posted by claus_kirche @ 15:32 
