9.7.16
Wahlanfechtung
Solange es die Briefwahl gibt, sind die Probleme vorprogrammiert. Eine
Briefwahl ist keine geheime Wahl mehr, daran kann auch der
Verfassungsgerichtshof nichts ändern. Die angefochtenen
Wahlmalversationen sind keine „Verschwörungstheorie“, sondern die Folge
eines offenen Wahlsystems. Aber wie diese reformieren? Linke und
liberale Kreise haben unter der üblichen Beschwörung der Vielfalt und
der Offenheit die Briefwahl für moralisch notwendig erklärt. Man hat
daraus eine Tugend zu machen versucht, als habe die Demokratie nur eines
nötig - die Briefwahl. Dieser gewaltsam latent gemachte
Pseudo-Demokratismus versucht, etwas als unangreifbar und heilig
darzustellen, was keiner wirklich braucht und die Demokratie auf Dauer
nicht aushält, weil es für Instabilität sorgt. Die Behauptung ist, dass
für moderne Zeiten die geheime Wahl nicht ausreicht, weil die Demokratie
nur durch Briefwahl möglich ist. Der zivilisatorische Fortschritt
drücke sich darin aus und die höchste Form des Wählens. Nur Dummköpfe
lehnen das ab. Aber woher nehmen sie ihren Imperatií Wer hat eigentlich
gefragt, ob wir das wollen? Niemand kann für die gesamte Gesellschaft
sprechen. Vielleicht will es die Mehrheit gar nicht. Trotzdem werden die
Anhänger Van der Bellens mit allen Mitteln versuchen, die Briefwahl am
Leben zu erhalten. Sie glauben, sie verdanken ihr die Mehrheit. Aber
warum glauben sie das?
Karl Moser
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Karl Moser
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