9.7.16

 

EU Versäumnisse

Ein Bollwerk gegen Ungerechtigkeit, ein Plädoyer für Gleichheit und Menschlichkeit. Wer würde dem nicht zustimmen, und doch sind viele in Europa gerade dabei, diese Werte in Gefahr zu bringen. Die Motive sind vielfältig, jeder kann einen oder mehrere Gründe nennen, die ihn dazu bewegen, eine Protesthaltung der eigenen Regierung oder der EU gegenüber einzunehmen. Ihre Tragweite zu erkennen ist manchmal schwierig, derzeit sind die Menschen mit ihren Beurteilungen in einer besonderen Verantwortung, weil es um den Zerfall oder Weiterbestand der EU geht. Die Formel ist recht einfach, national ausgerichtete Politik bedeutet das Ende, Solidaritätspolitik den Fortbestand. Wenn wir chronologisch Aktionen und Reaktionen nachvollziehen, erweist sich Merkels „weiche“ Politik (als Willkommenskultur missverstanden) als taktisch klug, wollte sie doch nationale Alleingänge an der Balkanroute verhindern. Sie wusste, dass der Schutz der EU-Außengrenze nicht funktionierte. Ähnlich reagierte Faymann, bis Orbán seine nationale Karte ausspielte und jegliche Solidarität mit weiteren 27 Mitgliedsstaaten vermissen ließ. Nun stellt sich für mich nicht die Frage, ob ein Zaun vermeidbar oder unvermeidlich war. Auch will ich nicht beantworten, ob die EU, was die Schengengrenzen betrifft, Versäumnisse zu verantworten hat. Viel interessanter ist, dass Orbán seine Eisen bereits fertig geschmiedet hatte und seine Mitstreiter wie Polen, aber auch die Slowakei, gegen die EU in Stellung gebracht hat. Ein nationaler Staatenblock, hoffentlich zählt Österreich hier nicht bald dazu, beginnt die Solidarität innerhalb der EU zu untergraben, wobei es bereits in vielen anderen Staaten „kleine“ Helferlein gibt, die schon länger an ihr knabbern. Hier muss man die Frage stellen, ob die in der EU dominante Christliche Fraktion, darunter führend Merkel, Orbán nicht schon lange seine Grenzen hätte aufzeigen sollen. Vorbei, der Schaden ist angerichtet, und er wird noch viel größer werden, wenn die Menschen weiterhin jenen Politikern ihre Stimmen geben, von denen sie sich kurzfristig Vorteile versprechen, und dabei das Ganze übersehen.
Anonym

 Das Versagen beruht auf einigen Säulen. Da ist nun mal die Schengenpolitik welche eine Sicherung der Aussengrenzen der EU niemals wirklich auf genommen hat. Dann ist es das hohe Sozialniveau einzelner Länder ohne nennenswerte Gegenleistung für Migranten. Es ist auch die Narrenfreiheit und Toleranz für Religionen. Die EU hat viel versäumt, und hat jetzt die letzte Chance Regeln zu stellen . Ungarn zeigt sich deutlich katholisch, und solche Zustände wie in der BRD(Islamisten) duldet es nicht.
tigerkatze

Die Christliche EU muß sich gegen die von Erdogan gesteuerte muslimische Einwanderung wehren! Das mit allen Mitteln.
 traveller7

 die tragweite zu erkennen ist manchmal schwierig. richtig!! die einseitige "alle rein" politik der Kanzlerin - alleine ausgerufen. und dann von allen blinde solidarität zu verlangen funktioniert nicht. da es auch politiker gibt, die das ganze NICHT übersehen, und auch eine verantwortung gegenüber der eigenen bevölkerung erkennen. was die arbeitslosikkeit, und kosten des gesundheits und auch besonders im sozialbereich betrifft...an die nächste generation denken!
huangdi

Die EU hat hier auf ganzer Linie versagt! Da darf man sich nicht wundern, wenn sich einige Staaten im Alleingang schützen. Ich hoffe Österreich entschließt sich das auch zu tun!
ichnicht

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